Liebe Oberammergauerinnen und Oberammergauer,

schön, dass Sie auf den Seiten der „Freien Wähler Oberammergau“ vorbeischauen. Hier finden Sie Wissenswertes über unsere Gemeinderäte und ihre Arbeit im Gemeinderat. Sie können unsere Presseinformationen topaktuell lesen und unter Informationen veröffentlichen wir regelmäßig Protokolle zu Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse.

 

Aktuelle Informationen

 

Wir versprechen zwar nicht, jeden Donnerstag aktuelle Informationen auf die Homepage zu stellen, aber dafür versuchen wir, regelmäßig nach jeder öffentlichen Sitzung einen umfassenden Bericht zu liefern...

Kindergarten Regenbogen soll Anbau erhalten - Qualitätssteigerung bei der Kleinkinderbetreuung ist das Ziel - Themen der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2012 (19. Mai 2012)

In der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2012 stehen im öffentlichen Teil folgende Themen auf der Tagesordnung:

1. Kindergarten Regenbogen; Anbau

2. Personalstelle Wirtschaftsförderer

3. Passionstheater; Aufbau Glasdach Passionstheatervorplatz

4. Geschäftsgang; Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

5. Anfragen nach § 29 der Geschäftsordnung

Stellvertretend für die Fraktion hat Gemeinderatsmitglied Peter Held in den vergangenen Monaten immer wieder darauf gedrängt, die aus den Einnahmen der Passions-Zusatzspiele eingeplanten Gelder für wünschenswerte Angebotserweiterungen im Kindergarten Regenbogen endlich in die Hand zu nehmen. Nun scheint ein Weg gefunden: durch den Anbau eines Gruppenraums lässt sich Platz schaffen für eine noch bessere Unterbringung der Kinder über drei Jahren, außerdem bietet sich dann Gelegenheit, Kinder unter drei Jahren in einem eigenen Gruppenraum zu betreuen. Es wäre schön, wenn sich der Gemeinderat für dieses Projekt ausspricht.

 

Parkraumproblematik im Ortszentrum – Bauausschuss setzt sich für tragfähige Lösungen ein (16. Mai 2012)

In der letzten Bauausschuss-Sitzung wurde lange und kontrovers über den Antrag von Bürgermeister Arno Nunn diskutiert, im Umfeld des Kleinen Theaters und beim Kirchenbauer die problematische Parkraumsituation zu lösen. Dem Antrag von Bürgermeister Nunn konnte aus verschiedenen Gründen nicht entsprochen werden.

So wäre einer der gewünschten Stellplätze beim Kirchenbauer laut Verwaltung nicht zulässig gewesen, da er den Einmündungsbereich der Kreuzung beeinträchtigte. Die an der nordwestlichen Ecke des Kirchenbauer-Anwesens (gegenüber der Schönegger Käsealm) gewünschten Stellplätze können aufgrund der geringen Straßenbreite nicht angelegt werden.

Zweiter Bürgermeister Karl-Heinz Götz, der sich engagiert für eine sachdienliche Lösung einsetzte, schlug vor, dass die Tennenauffahrt des Kirchenbaueranwesens, das ja schon länger nicht mehr als landwirtschaftlicher Betrieb genutzt wird, zurückgebaut und dort Stellplätze geschaffen werden. Nachdem die Fläche der Tennenauffahrt Gemeindegrund und vom Hauseigentümer nur gepachtet ist, würde eine entsprechende Entscheidung leichter herbeigeführt werden können.

Leider war der antragstellende Erste Bürgermeister Arno Nunn in der Sitzung nicht anwesend, eine gemeinsame Beratung über das Antragsziel wurde dadurch erschwert. Politisch nicht zu lösen ist die die Parkmoral im Ortskern. Hier muss an jeden Verkehrsteilnehmer appelliert werden, die geltenden Regeln zu akzeptieren und auch einzuhalten.

Seitens der Gemeinde bräuchte es gerade bei Hochzeiten oder Beerdigungen, die regelmäßig zu Parkproblemen im Umfeld der Kirche führen, ein sachgerechtes Vorgehen bei der Parkraumbewirtschaftung. Hier ist der Erste Bürgermeister gefragt, für eine Umsetzung der geltenden Bestimmungen zu sorgen, dies ist nicht Aufgabe des Bauausschusses.

Gemeinderatssitzung am 25. April 2012 - mehr Informationen finden sich im Protokoll (25. April 2012)

Neben der Vorstellung der Polizeistatistik für das Jahr 2011 beschäftigte sich der Gemeinderat in seiner Sitzung mit mehreren Bau-Projekten (Brückengras und Service-Center an den Wankliften). Außerdem stand ein Antrag zur Diskussion, in der Gemeindeverwaltung eine halbe Stelle für die Energiewende zu schaffen. Mehr Informationen finden sich in der Mitschrift...

 

Gemeinde hat Fragebogen-Aktion für Jugendliche gestartet - Bitte um Mitwirkung (25. April 2012)

Wie uns heute der gemeindliche Jugendbeauftragte mitteilte, läuft seit letzter Woche eine Fragebogenaktion der Gemeinde, die sich an die Kinder und Jugendlichen im Alter von 11-21 Jahren richtet. Der Abgabetermin für die Fragebögen ist schon der 30. April 2012. Wir möchten dazu aufrufen, möglichst zahlreich an dieser Befragung teilzunehmen.

 

Aktion "Saubere Landschaft" findet laut Umweltreferat nun am kommenden Samstag, 28. April 2012 statt - Aufruf zur Teilnahme! (25. April 2012)

Laut Auskunft aus dem Umweltreferat soll nun am kommenden Samstag, 28. April 2012 die Aktion "Saubere Landschaft" stattfinden. Wir möchten heute schon aufrufen, an dieser Müll-Sammel-Aktion zahlreich teilzunehmen. Treffpunkt ist um 8 Uhr am Bauhof. Es wäre ein schönes Zeichen, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger dabei mithelfen, die Müll-Hinterlassenschaften rund um Oberammergau zu beseitigen, damit sich unsere Gemeinde Erholungssuchenenden und Gästen schön präsentieren kann.

Bitte beachten Sie die entsprechenden Ankündigungen in der Presse!

 

 

Themen der Gemeinderatssitzung am 25. April 2012 (21. April 2012)

Der Gemeinderat beschäftigt sich in seiner Sitzung am 25. April 2012 im öffentlichen Teil der Sitzung mit folgenden Themen:

1. Polizeistatistik 2010 und 2011; Information

2. Nebengebäude WellenBerg, Hausmeisterwohnung und Altes Krankenhaus; Abbruch und Geländesanierung

3. Antrag des Jugendbeauftragten Simon Fischer zur Instandsetzung und Standortverlegung Halfpipe / Miniramp

4. Antrag Entschieden für Oberammergau' auf Prüfung der gemeindlichen Versicherungen

5. Steidle Thomas; Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück FINr. 2137 (Brückengras)

6. Papistock Tobias, Seibold Michael; Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für ein Servicecenter an den Wankliften

7. Energiewende Oberammergau - Antrag „Entschieden für Oberammergau“ auf Freistellung eines Mitarbeiters für Energiewende

8. Anfragen nach § 29 der Geschäftsordnung

 

Innowellen - nicht jede Projekt-Laune des Bürgermeisters muss sofort umgesetzt werden (19. April 2012)

Benjamin Kreitmeiers Idee zur Befragung von Gästen des Wellenbergs hatte im Januar 2012 im Ausschuss für Kultur und Tourismus keine Mehrheit gefunden. Einzig Bürgermeister Nunn stimmte für diese Idee, die anderen zehn anwesenden Gemeinderäte lehnten dieses Projekt zu diesem Zeitpunkt ab.

Einerseits wurde der Ausschuss sehr kurzfristig über das Thema informiert. Darüber hinaus gelang es Bürgermeister Nunn zum damaligen Zeitpunkt nicht, die Sinnhaftigkeit des Projekts überzeugend darzustellen. Dies ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass der Gemeinderat erst einige Wochen später davon erfahren hat, dass die Wellenberg-Ausschreibung gescheitert ist. Zum Zeitpunkt der Sitzung war nicht klar, ob eine solche Untersuchung für einen potentiellen Partner überhaupt Sinn macht, eine Abstimmung mit diesem wäre aber wünschenswert gewesen. Gleichzeitig drängte die Zeit zur Beschlussfassung, so Bürgermeister Nunn.

Eine Rolle spielte bei der Beschlussfassung auch die Erfahrung mit dem TU-Ideenwettwerb. Hier wurde viel Energie und Arbeitskraft hineingesteckt, der Gemeinde kostete das auch Geld, der praktische Nutzen und die Umsetzbarkeit vor Ort muss aber durchaus kritisch gesehen werden. Außerdem zeigt sich, dass das Projekt Innowellen auch ohne die finanzielle Förderung der Gemeinde möglich war.

Sauna-Ideen für den Wellenberg - zentrales Thema der Gemeinderatssitzung vom 28. März 2012 (29. März 2012)

Zwei Interessenten haben am 28. März 2012 im Gemeinderat ihre Konzepte für die Modernisierung des Saunaangebots im Wellenberg vorgestellt. Außerdem legte das Gremium die Schulumlage für 2012 und 2011 fest. Bürgermeister Nunn ließ es sich außerdem nicht nehmen, auf die Vorwürfe der CSU in Sachen Bürgerhaushalt zu reagieren. Er wies die Vorwürfe als unberechtigt von sich. Mehr Infos finden Sie im Protokoll.

Fragebogen-Aktion zur künftigen Ortsentwicklung - Kritik aus dem Hause Fischer (22.03.2012)

Radio Oberland widmete sich heute einer Erklärung von Altlandrat Fischer, der sich kritisch über die inhaltliche Gestaltung der Fragebögen zur Ortsentwicklung äußerte. In der Meldung wird der Eindruck erweckt, der Gemeinderat habe sich um die inhaltliche Ausgestaltung der Umfrage nicht bemüht. Zumindest seitens der Fraktion Freie Wähler wurde vor einigen Monaten genau in diese Richtung bei Bürgermeister Nunn angefragt. Das Gemeindeoberhaupt verwies darauf, es sei ja Fachleute damit beauftragt, man solle diese in Ruhe ihre Arbeit erledigen lassen...

In der Tat mag man bei den Fragebögen das eine oder andere vermissen. So verwundert es, warum z.B. bei den Fragen zum Einkaufsverhalten auf Punkte wie Einkaufen über Versandhandel / Internet nicht eingegangen wird. Auch die Frage nach dem Rathaus mag missverständlich wirken. 

Allerdings müssen wir alle nun daran gehen, durch eine aktive Beteiligung beim weiteren Prozess der Ortsentwicklung die Gestaltung unseres Ortes selbst in die Hand zu nehmen. Das Büro Plankreis und die Firma Qualikom werden die nun anstehende Arbeit in den Arbeitskreisen koordinieren bzw. moderieren; davon auszugehen, dass die wesentlichen Entwicklungsschritte schon feststehen, entbehrt jeder Grundlage. Wir appellieren an die Bevölkerung, hier aktiv und engagiert mitzuarbeiten.

Dass unabhängig davon die Ansichten unseres ehemaligen Landrats zum Ammergauer Haus umstritten sind, muss auch im Rahmen der weiteren Gespräche und Diskussionen seinen Niederschlag finden. Ich sehe uns noch nicht am Ende um die Auseinandersetzung in Sachen Rathauspläne - er hat die erste Halbzeit gewonnen mit dem Bürgerentscheid im letzten Jahr, zu Ende ist das Spiel und damit der Kampf um die besseren Ideen aber noch lange nicht. Bis zum heutigen Tag fehlt jegliche Plausibilisierung von Fischers Gedankenspielen zum Ammergauer Haus, gerade was die Tragfähigkeit von Konzepten in Richtung Tagungshaus anbelangt. Ist er nicht willens oder nicht in der Lage, hier vernünftige Antworten zu liefern? Nach all den Erfahrungen mit jenen Entscheidungen, die auch ein Helmut Fischer in seiner aktiven Zeit als Kommunalpolitiker begleitete und zu verantworten hatte, tun sich viele Bürgerinnen und Bürger schwer, sich hier blindlings für seine Gedanken und Ziele in Sachen Ammergauer Haus zu erwärmen.

Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 19.3.2012 (20.3.2012)

Folgende Themen sind in der letzten Sitzung des früheren Werkausschusses behandelt worden:

- Ersatzbeschaffungen Ammergauer Haus (u.a. Möblierung im Saal)

- Quartalsbericht für Oberammergau Tourismus IV/2011 - damit Gesamtbilanz für 2011

- Förderung der Holzschnitzerei und Zusammenarbeit mit dem Sankt-Lukas-Verein

Mehr Informationen hier im Protokoll.

 

Fraktion FREIE WÄHLER-CSU sagt Ja zum Beitritt zur Bürgerstiftung Energiewende Oberland - Antrag an den Gemeinderat Oberammergau - Gemeinde soll der Bürgerstiftung beitreten (16.03.2012)

Im Herbst Oktober 2010 wurde auf Initiative der Fraktion Freie Wähler-CSU dem Gemeinderat Oberammergau die Arbeit der Bürgerstiftung Energiewende Oberland erstmalig vorgestellt, die mittlerweile in den drei Oberland-Landkreisen Miesbach, Weilheim-Schongau und Bad Tölz-Wolfratshausen erfolgreich aktiv ist, um das Ziel der Energiewende und der Energieautarkie bis 2035 zu erreichen. Damals schien ein Beitritt der Gemeinde nicht ratsam, da es im Landkreis Garmisch-Partenkirchen gerade seitens der Bürgermeister und des Kreistags Widerstände dagegen gab. Der Beitritt einer Gemeinde macht nämlich erst dann richtig Sinn, wenn der jeweilige Landkreis sich dieser Stiftung ebenfalls anschließt. Mittlerweile gibt es im Kreistag einen neuerlichen parteiübergreifenden Vorstoß, damit der Landkreis Garmisch-Partenkirchen als letzter der vier Oberland-Landkreise ebenfalls der Bürgerstiftung Energiewende Oberland beitritt, damit die Region gemeinsam und damit effektiv das Ziel der Energiewende ansteuern kann. Diese Initiative hat Florian Streibl angestoßen. Der Kreistag soll nun offenbar am 27.3.2012 darüber entscheiden. Uns als Fraktion ist es wichtig, dass sich dann auch der Gemeinderat Oberammergau zeitnah damit auseinandersetzt und sich ebenfalls der Bürgerstiftung Energiewende Oberland anschließt. Wir hoffen, dass unser entsprechender Antrag in der Gemeinderatssitzung am 28. März 2012 behandelt werden kann.

In Sachen Energiewende gibt es auch und gerade hier in Oberammergau noch sehr viel anzupacken. Da wäre es ein großer Gewinn, von den Erfahrungen der Energiewende Oberland durch eine vertiefte Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene profitieren zu können.

Zum Antrag geht es hier...

Ortsentwicklung nimmt Fahrt auf - Fragebogenaktion läuft an (12.03.2012)

Im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat beschlossen, das leidige Thema Fußgängerzone durch eine breiter angelegte Planung zur Ortsentwicklung anzugehen. Ein Bestandteil dieser Ortsentwicklungsplanung ist die Befragung von Gewerbetreibenden und von Bürgerinnen und Bürgern.

Sie finden hier auf unsere Homepage die beiden Fragebögen zum Download.

Wir möchten an Sie appellieren, rege davon Gebrauch zu machen, an dieser Umfrage und später auch an den Arbeitskreisen mitzuwirken, damit die künftige Entwicklung unseres Ortes auf meine möglichst breite Basis gestellt wird.

Hier zu den Fragebögen:

Fragebogen für die BürgerInnen

Fragebogen für die Gewerbetreibenden

 

Gemeinderatssitzung vom 7. März 2012- Spielplatz, Kindergarten und Wellenberg (08.03.2012)

Am 7. März 2012 wurden im Gemeinderat u.a. folgende Themen beraten:

- Umbau des Spielplatzes im Alten Kurgarten - Gemeinderat gibt Startschuss für die Umsetzung, Realisierung bis Juli 2012 realistisch

- Weitere Öffnung der Kindergärten für Kinder unter 3 Jahren

- aktuelle Informationen zum weiteren Vorgehen in Sachen Wellenberg - Modernisierung Heißbecken, energetische Sanierung, Gespräche zur Verbesserung des Saunabereichs in der kommenden Gemeinderatssitzung

Mehr Informationen hier

Maßnahmen zur Energiewende rascher angehen - neuerlicher Antrag der Fraktion "Freie Wähler-CSU" (05.03.2012)

Die Fraktion "Freie Wähler-CSU" wendet sich mit einem neuerlichen Antrag an den Oberammergauer Gemeinderat, um dem Thema Energiewende mehr Schwung unterm Kofel zu verleihen. Nachdem die Kreisentwicklungsgellschaft darauf verwiesen hat, dass frühestens Ende des Jahres mit den Ergebnissen aus dem Klimaschutz-Gutachten des Landkreises zu rechnen ist, wollen wir erreichen, dass innerhalb der Gemeinde bereits früher weitere Schritte eingeleitet werden, um das Potential an Energieeinsparung vor Ort und die Möglichkeiten der Gewinnung regenerativer Energie hier im oberen Ammertal sachgerecht zu überprüfen. Dies wäre eine sinnvolle Ergänzung zu dem, was seitens der Gemeinde bislang erfolgt ist. Dazu zählt auch, sich Gedanken zu machen, in welcher Weise die Gemeinde durch die Schaffung eines eigenen Kommunalunternehmens oder durch die Beteiligung an einem vorhandenen Kommunalunternehmen positive Effekte erzielen kann (vergleichbar mit Gemeindewerke Murnau oder Garmisch-Partenkirchen, aber nicht zu verwechseln mit dem abgewickelten Eigenbetrieb Oberammergau Tourismus). Zum Antrag...

Darüber hinaus wird die Fraktion einen weiteren Antrag einbringen, um den Beitritt zur Bürgerstiftung Energiewende Oberland möglich zu machen. Endlich gibt es auf Landkreisebene ermutigende Signale, dass sich der Kreistag dazu entschließen könnte, sich der Bürgerstiftung Energiewende Oberland anzuschließen, die bereits in den drei anderen Oberland-Landkreisen erfolgreich arbeitet. Hier sollte unserer Ansicht nach die Gemeinde Oberammergau mutig voranschreiten und durch einen zeitnahen Beschluss ebenfalls den Beitritt erklären.

Einsatz für verkaufsoffenen Sonntag am Tag des Christkindlmarkts - Petition von den FREIEN WÄHLERN auf den Weg gebracht (23.02.2012)

Das Garmisch-Partenkirchner Tagblatt berichtet heute von den Beratungen im Oberammergauer Gemeinderat zum Thema verkaufsoffene Sonntage. Die Idee einer Petition wurde nun von Ludwig Utschneider in die Tat umgesetzt. Es soll vom zuständigen Gesetzgeber letztlich überprüft werden, ob es nicht doch eine Möglichkeit geben kann, an einem ersten Advent einen verkaufsoffenen Sonntag parallel zum Christkindlmarkt durchzuführen. Es ist schwer vermittelbar, dass dieser verkaufsoffene Sonntag funktioniert, wernn der erste Advent z.B. auf einen 30. November fällt, dies aber nicht mehr klappt, wenn der erste Advent ein 1. Dezember ist. Sobald eine Antwort auf die Petition vorliegt, werden wir wieder informieren.

Ankauf historischer Krippenfiguren - Dank an großen Einsatz von Florian Lang (18. Februar 2012)

Am letzten Samstag berichtete das Garmisch-Partenkirchner Tagblatt über den Ankauf von Oberammergauer Krippenfiguren, die fast 200 Jahre alt sind. Diese außerordentlich gut erhaltenen Kunstwerke konnten durch die Gemeinde erworben werden und werden demnächst im Heimatmuseum ausgestellt. Dass der Ankauf dieser Figuren zustande kam, war vor allem dem großen Engagement des ehemaligen Museumsleiters und Gemeinderats Florian Lang zu verdanken, der dank seiner großen Fachkenntnis im Gremium Überzeugungsarbeit leisten konnte und den Gemeinderat bewog, diese Krippenfiguren zu erwerben. 

 

Ehemaliger Landrat Fischer meldet sich in der Ammergauer Haus-Frage wieder zu Wort - Debatte muss neu geführt werden (7. Februar 2012)

Es ist grundsätzlich begrüßenswert, dass Helmut Fischer nun wieder die Diskussion um die Zukunft des Ammergauer Hauses mit eigenen Gedanken ergänzt, allerdings fehlt seinerseits weiterhin eine plausible und schlüssige Darlegung, wie sich ein erfolgreiches Umgestalten des Ammergauer Hauses in ein Tagungshaus bewerkstelligen lässt. Hier ist er klar in der Bringschuld!

Es ist zudem wenig hilfreich, wie zuletzt in seinen aktuellen Auslassungen auf der Homepage zum Ammergauer Haus geschehen, dem derzeitigen Wirtesprecher in der dargelegten Form Kompetenz bei der Bewertung des Ammergauer Hauses abzusprechen. Wo sind bislang denn die Initiativen seitens des Gastgewerbes vor Ort, die genau in diese Richtung zielen, das Ammergauer Haus in ein Tagungshaus umzufunktionieren?

Darüber hinaus müssen wir uns bewusst machen, dass die Maßstäbe, die vor Jahrzehnten bei der Eröffnung des Ammergauer Hauses galten, heute nicht mehr den aktuellen Bedürfnissen entsprechen, sowohl was die Nutzung als Kurgästehaus wie auch als Kongress- und Veranstaltungshaus anbelangt.

Das Ammergauer Haus für viel Geld zu einem Tagungshaus umzufunktionieren, wie von Dr. Fischer gewünscht, widerspräche den aktuellen Trends eines modernen Tagungstourismus und den entsprechenden Anforderungen an Tagungen in der heutigen Zeit. Es ist unglaubwürdig, die These zu vertreten, mit ein paar kosmetischen Reparaturen und Modernisierungsmaßnahmen würde man ein konkurrenzfähiges und hoch attraktives Tagungszentrum im Ammergauer Haus schaffen. Hier würde die Gemeinde aufs falsche Pferd setzen und für derlei Wetten hat die Gemeinde nach den finanziellen Verwerfungen der letzten Jahrzehnte wahrlich kein Geld mehr übrig.

Ich persönlich greife auch gerne den Fehde-Handschuh auf, den Dr. Fischer immer wieder zu werfen bereit ist, indem er Bürgermeister und Gemeinderat seinen Widerstand gegen Überlegungen androht, das Ammergauer Haus anders als in seinem Sinne zu nutzen. Diese Sachauseinandersetzung wird nicht zuletzt im Rahmen der Bürgerbeteiligung zu Masterplanung zu führen sein.

Neuer Antrag - Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung (18. Januar 2012)

Die Fraktion der Freien Wähler - CSU beantragt die sofortige Aufhebung der im Jahr 2008 unter dem Druck der Aufsichtsbehörde und aufgrund der prekären Finanzsituation beschlossenen Straßenausbaubeitragssatzung, die bis heute allerdings kein einziges Mal angewandt worden ist. Mehr dazu...

 

 

Gemeinderats-Sitzung am 12. Oktober 2011 - die Themen der öffentlichen Sitzung

1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Parkhotel Sonnenhof“, Einstellung des Verfahrens

2. Bebauung der FlNr. 2583, König-Ludwig-Straße 16; weiteres Vorgehen

3. Führer Josef; Antrag auf Erlass eines Bebauungsplanes für die FlNr. 1401 und 1401/3 an der Knipflbergerstraße

4. Geschäftsgang; Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

5. Anfragen nach § 29 der Geschäftsordnung

 

 

Werkausschuss-Sitzung am 5. Oktober 2011 - die Themen der öffentlichen Sitzung

1. Quartalsbericht Oberammergau Tourismus II/2011

2. Anfragen nach §29 der Geschäftsordnung

 

 

Gemeinderats-Sitzung am 21. September 2011 - die Themen der öffentlichen Sitzung

1. Parkhotel Sonnenhof GmbH; Neubau von drei Gebäuden auf FlNr. 2583, König-Ludwig-Str. 16

2. Ammergauer Alpen GmbH; Durchführung von Meldescheinkontrollen

3. Ammergauer Alpen GmbH; Integration ÖPNV in die Gästekarte

4. Ammergauer Alpen GmbH; Vereinheitlichung der Kurbeitragsregelung

5. Ammergauer Alpen GmbH; Vereinheitlichung der Gästeehrungen

6. Ammergauer Alpen GmbH; Umstrukturierung der Steuerungsgruppe

7. Geschäftsgang; Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

8. Anfragen nach § 29 der Geschäftsordnung

 

 

Gemeinderats-Sitzung am 12. September 2011 - die Themen der öffentlichen Sitzung

1. Ortsgestaltung; weitere Vorgehensweise Fußgängerzone / verkehrsberuhigter Bereich

2. Feuerwehr, Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen; Zuschussantrag

SOMMERPAUSE...

oder ein wenig mehr.

Im zurückliegenden Wahlkampf in Sachen Ammergauer Haus wurde dem Gemeinderat u.a. die mangelnde Informationspolitik vorgeworfen. Das hat uns fraktionsübergreifend (!) nachdenklich gemacht, denn in den vergangenen drei Jahren haben die Fraktionen "Entschieden für Oberammergau", "Frauenliste", "CSU" und "FREIE WÄHLER" in einem Umfang Informationen aus dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt und öffentlich gemacht, wie es in den Jahren davor nie der Fall war.

Gemeinsam sind wir zum Entschluss gekommen, diese umfassende Form des Informierens vorerst auszusetzen. Nach der Sommerpause wird zu überlegen sein, ob und in welchem Maße Anträge, Sitzungsmitschriften etc. hier auf der Homepage veröffentlicht werden.

Selbstverständlich stehen wir für persönliche Gespräche, Informationsveranstaltungen, wie in der Vergangenheit auch, zur Verfügung. Kontaktdaten finden Sie unter "Gemeinderäte".

 

 

Sehr geehrter Herr Altlandrat Dr. Fischer,

sehr geehrter Herr Mayr,

lieber Rudi Killer,

 

es ist hilfreich, manche der Ausführungen in den letzten Flugblättern zu kommentieren.

Seitens der Verwaltung der Gemeinde Oberammergau ist mehrfach und plausibel erläutert worden, dass eine Sanierung des bestehenden Rathauses sowie eine Erweiterung, wie in einem der Flugblätter genannt, die deutlich schlechtere Alternative ist, auch aus finanziellen Erwägungen heraus, daher kam seitens der Verwaltung der vom Gemeinderat unterstützte Vorschlag zum Umzug in das Ammergauer Haus. Dies war eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für die Planungsaufträge in Sachen Ammergauer Haus.

Es entspricht nicht den Tatsachen, wenn von Rudi Killer behauptet wird, das Thema Wellenberg sei seit dem Bürgerentscheid nicht angepackt worden.  Es hat zahlreiche Sitzungen dazu gegeben, die Vorbereitung der notwendig gewordenen Ausschreibung hat zudem sehr viel Zeit in Anspruch genommen. Allen, auch uns, wäre es recht gewesen, dass dieser Prozess schneller vorangegangen wäre, die Verfahrensvorgaben haben dem aber auch einen Strich durch die Rechnung gemacht. Darüber hinaus kann man die Bürgerinitiative Wellenberg nur erneut auffordern, ich habe dies zuletzt im März wieder getan, sich wieder aktiv in die Beratungen einzuschalten und an den Sitzungen zum Thema Wellenberg teilzunehmen. Wir werden weiterhin für den Erhalt und die Verbesserung des Wellenbergs kämpfen, allerdings werden die finanziellen Möglichkeiten dafür geringer, wenn wir an anderer Stelle mehr als veranschlagt ausgeben müssen.

Die pointierte Formulierung Geheimbund ist, was die führenden Köpfe der Initiative anbelangt, ein durchaus zutreffender Vergleich. Wer sind die treibenden Kräfte neben dem Herrn Altlandrat, seiner Tochter sowie Rolf Zigon? Bis dato war dies nicht klar. Das hat nichts mit einer Verhöhnung der Unterzeichnenden zu tun, deren Akt der Begehrens-Unterstützung zu respektieren ist.

Herr Dr. Fischer, sie waren bei der letzten Werkausschuss-Sitzung leider nicht anwesend, dann hätten Sie nämlich erfahren, dass die 4 Mio. Euro für die Dauerausstellung, mit denen der Bürgermeister laut Ihren Aussagen angeblich rechnet, nicht korrekt ist.

Wenn Herr Altlandrat am Ende seines Flugblatts erklärt, dass seine Intention des Bürgerbegehrens wohl mehr die Abrechnung mit der Kommunalpolitik ist, dann hätte er gut daran getan, diese Absicht von Anfang an offen zu kommunizieren. Was steckt dahinter? Die Einsicht, dass die eigenen Argumente gegen den Umzug in das Ammergauer Haus nicht sehr solide sind und nun der Erfolg damit gesucht wird, die Abstimmung auf ein anderes Thema hinzubiegen.

Im Übrigen kann ich nur wiederholen, dass ein Umbau des Ammergauer Hauses in ein Tagungszentrum ein finanzieller Kraftakt wird. Wenn hier Gegenteiliges behauptet wird, dann entspricht dies nicht den Tatsachen. Ein modernes Tagungszentrum verlangt attraktive Seminarräume mit einer entsprechenden Einrichtung, hier reichen rein kosmetische Reparaturen nicht.

Herr Altlandrat, Sie gehen nicht auf die inhaltlichen Kritikpunkte ein, die Ihr erstes Flugblatt zur Folge hatte. Dies belegt anschaulich, dass Ihre Einlassungen auf argumentativ wohl eher tönernen Füßen stehen. Meines Erachtens hätten die Bürgerinnen und Bürger mehr Sachinformationen Ihrerseits erwartet.

Gemeinderat stellt Weichen für ein attraktives Angebot im Kolben-Skigebiet (20. Juli 2011)

In seiner gestrigen Gemeinderatssitzung hat das Gremium sein Einvernehmen mit zwei wichtigen Investitionen in das Kolben-Gebiet erklärt, die von der neuen Betriebs-GmbH rund um Klement Fend umgesetzt werden sollen:

- Erweiterung der Kolbensattelhütte (mehr Platz für Gäste, Einbau von Toiletten im Untergeschoss, Neugestaltung der Küche und des Eingangsbereichs)

- Bau einer Rodelbahn von der Bergstation des Kolbensessellifts bis hinab zur Talstation. Mit diesem so genannten Alpin-Coaster wird eine der längsten Sommer-Rodelbahnen im Alpenraum geschaffen. Im Vorfeld wurden die Pläne bereits so angelegt, dass die Eingriffe in die Natur möglichst gering werden. Die im Kolbengebiet vorhandenen Biotope werden durch die Streckenführung nicht berührt, durch die Bauweise der Rodelbahn (nicht auf dem Boden verlegt wie in Unterammergau, sondern erhöht auf Stelzen) hält sich der Eingriff in die Flächen dort sehr in Grenzen.

Es wird nun vom Landratsamt abhängen, wie dieses im weiteren Genehmigungsverfahren mit diesen Bauanträgen umgehen wird. Es wäre für den Ort und für die ganze Tourismusregion eine große Bereicherung, wenn die Aufsichtsbehörde ebenfalls den Weg frei macht für diese Projekte. Kleiner Wermutstropfen am Rande: Christl Freier, Grünen-Kreisrätin, sprach sich gegen das Projekt Rodel-Bahn aus, diese sei nicht naturverträglich, sie wolle dort den Gästen die Natur in ihrer ursprünglichen und unberührten Form präsentieren.

Ludwig Utschneider erklärt zudem, dass die Privatisierung des Kolben-Lifts der richtige Schritt war, um spürbare Verbesserungen im Betrieb und im Angebot in diesem Gebiet schneller voranzubringen.

Der alte Mann und die Mär - Klarstellungen zu Fischers Stellungnahmen der letzten Tage (17. Juli 2011)

Herr Fischer und sein an einen Geheimbund erinnernden Kreis an Unterstützern, von denen sich nur Rolf Zigon klar öffentlich positioniert hat, bemüht sich derzeit, die eigenen Motive für das Bürgerbegehren gegen den Rathaus-Umzug breiter darzustellen. Im Ergebnis ist es ein Sammelsurium aus Halbwahrheiten und Allgemeinplätzen sowie Schuldzuweisungen, die in der Form das Ziel verfehlen - umfassend zu informieren.

- Es ist fast schon unverschämt, Bürgermeister Arno Nunn die geringe Auslastung des Ammergauer Hauses in der Vergangenheit anzulasten. Über Jahre hinweg hatte die CSU das Haus unter ihrer Kontrolle, die Bürgermeister Fend und Zigon hatten alle Zeit der Welt, das Ammergauer Haus entsprechend weiterzuentwickeln. Es ist nichts passiert. Es fehlt auch bis heute am Engagement und den Ideen der touristischen Leistungsträger, dieses Ammergauer Haus weitaus intensiver in ein Tourismuskonzept einzubinden. Als Veranstaltungsimmobilie bleibt es uns trotzdem erhalten, damit seine Funktion als gesellschaftlicher Mittelpunkt ausgebaut werden kann. Es waren im Übrigen die gleichen Bürgermeister, unter deren Ägide die Gemeinde dem Ammergauer Haus mit dem Kleinen Theater eine Konkurrenz im eigenen Haus geschaffen hat. Dr. Fischer fordert vehement den Erhalt des Kleinen Theaters - da muss man sich schon fragen, warum man die Finanzen eines Ortes von Oberammergau dadurch überstrapazieren muss, dass man mehrere Bühnen unterhält, die jeweils nicht ausgelastet sind. Das ist nur ein Beispiel für die strukturellen Fehler - Oberammergau lebte weit über seinen Verhältnissen.

- Der Internet-Auftritt der Ammergauer Alpen ist im Hinblick auf die Präsentation der einzelnen Orte verbesserungsfähig. Daran wird derzeit gearbeitet. Dieser Mangel ist im Übrigen auch eine Baustelle, die unter Fischers Zöglingen an der Spitze der Gemeinde nicht fertiggestellt wurde.

- Dr. Fischer verweist auf den boomenden Sektor des Tagungstourismus und bezieht sich dabei auf eine Veröffentlichung aus dem Jahr 2007. Möglicherweise ist es nicht jedem aufgefallen, aber zwischenzeitlich ist die Welt von der Finanzkrise heimgesucht worden. Es wäre redlich, dann auch darauf hinzuweisen, dass gerade die Orte, die stark vom Tagungstourismus abhängig sind, massive Probleme zu verzeichnen hatten, da das Tagungsgeschäft stark konjunkturabhängig ist. Darüber hinaus entwickelt sich das Tagungsgeschäft auch stark in die Richtung, dass entsprechende Angebote innerhalb eines Hotels angeboten werden, die diese Tagungsräume haben. Eine Außer-Haus-Tagung, wie es im Ammergauer Haus der Fall wäre, entspricht nicht mehr den modernen Anforderungen an den Tagungstourismus.

- Der ehemalige Landrat wirft Bürgermeister Nunn Tatenlosigkeit vor - warum wurde das Ammergauer Haus nicht schon längst besser bewirtschaftet? Arno Nunn war in den vergangenen drei Jahren gefordert, die massiven Fehler der Vergangenheit zu beheben, daran muss bis heute gearbeitet werden. Fischers alte Oberammergau-CSU ist für das verantwortlich, was er nun Nunn vorwirft.

- Im Gegensatz zum Dunstkreis um Dr. Fischer haben wir uns von Anfang an für den Erhalt des Wellenbergs ausgesprochen. Es mutet schon grotesk an, dass er hier erklärt, mit ein wenig mehr Werbung wären die Probleme des Wellenbergs gelöst. Die Probleme haben angefangen, als die Gemeinde vor der Nunn-Ära enorme Mittel in den Kulturbereich gepumpt hat, was hohe Folgebelastungen zur Folge hatte und hat und Spielräume für andere Bereiche verschwinden ließ. Allein die Aufarbeitung des Dach-Desasters hat enorme personelle Kräfte in der Gemeindeverwaltung gebunden und viel zu viel Geld gekostet. Hier schwingen die Wort eines ortsbekannten Sportlehrers mit, man müsste in der Champions-League mitspielen mit den Oberammergauer Projekten und nicht auf Kreisklassen-Niveau. Hätten wir in der Vergangenheit mehr Bescheidenheit gezeigt, wären manche Probleme nicht entstanden. Daher auch der Ansatz, beim neuen Rathaus nicht erneut in die Vollen zu gehen, sondern mit überschaubaren Mitteln eine vernünftige Lösung finden.

- Es ist völlig unglaubwürdig, wenn Dr. Fischer meint, mit geringem Aufwand sei das Ammergauer Haus in ein Tagungshaus umzugestalten. Wer dies behauptet, hat sich zu wenig damit auseinandergesetzt, welche Anforderungen an Tagungshäuser gestellt werden. Wenn dies umgesetzt werden soll, dann sind hohe Investitionen nötig.

- Herr Dr. Fischer, warum trauen Sie sich nicht, den Namen des renommierten Architekten zu nennen, der die Pläne ortsansässiger und mit der Situation vor Ort bestens vertrauter Planer, als Notlösung bezeichnet hat? Das ist der Guttenberg-Effekt unter anderen Umständen - ja keine Quellen nennen. Der Umzug ins Ammergauer Haus stellt definitiv keine Notlösung dar.

Es ist eine Entscheidung der Vernunft, für den Umzug des Rathauses ins Ammergauer Haus zu stimmen.

Fraktionsübergreifende Initiative im Gemeinderat Oberammergau - Umzug des Rathauses ins Ammergauer Haus voranbringen (12.7.2011)

Bürgermeister Arno Nunn und 19 Gemeinderatsmitglieder appellieren in einer gemeinsamen Erklärung an die Bürgerinnen und Bürger von Oberammergau, ihre Stimme beim Bürgerentscheid abzugeben und für die Verlagerung des Rathauses ins Ammergauer Haus zu stimmen. Das Schreiben dazu finden Sie hier.

Garmisch-Partenkirchen hat für Olympia 2018 und damit für den Landkreis gekämpft - ein neuer Anlauf für 2022?! (6.7.2011)

Schade für Garmisch-Partenkirchen, schade für den Landkreis und damit auch schade für Oberammergau, dass wir nicht den Zuschlag für Olympia 2018 erhalten haben. Die Garmisch-Partenkirchner haben im Verbund mit München und Schönau großartig für die Bewerbung gekämpft, in Durban aber leider den Kürzeren gezogen.

Man muss jetzt gemeinsam den Blick nach vorne richten, denn die Bewerbung hätte viele positive Entwicklungen angestoßen, deren Überleben es nun zu sichern gilt:

- Verbesserung der Straßensituation im Loisachtal mit den Umfahrungen von Garmisch-Partenkirchen und Oberau

- Verbesserung der Bahnanbindung nach München über das hinaus, was eh schon bis 2013 umgesetzt werden soll

- Pilotprojekte in Sachen Nachhaltigkeit in Garmisch-Partenkirchen (u.a. Zentrum für Nachhaltigkeit), um u.a. vor Ort wissenschaftliche Forschung und Lehre zu erhalten.

- ...

Oberammergau hat sich leider frühzeitig aus der Bewerbung verabschieden müssen, jetzt müssen wir aber gemeinsam nach vorne schauen und miteinander überlegen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Bewerbung um die Winterspiele 2022 für den Landkreis gewinnbringend gestaltet werden kann.

Junge-Liste-Fraktion leidet am Münchhausen-Syndrom - Verkaufspläne in Sachen Alter Kurgarten sind in der von ihr dargestellten Form absoluter Blödsinn (24. Juni 2011)

Für große Verwunderung sorgt das letzte Info-Blatt der Fischer-Härtle-Fraktion, das an mehreren Stellen Aussagen enthält, die mit der Wahrheit nichts tun haben. Die Fraktion FREIE-WÄHLER-CSU hat nicht den Gedanken geäußert, das Areal des Alten Kurgartens oder Teilflächen davon zu veräußern. Die Verwaltung wurde lediglich gebeten, in Erfahrung zu bringen, ob der Besitzer des Hotel Maximilian noch Interesse hat, das Gritschneder-Haus zu nutzen. Es sollte geklärt werden, ob es denkbar wäre, hier einen touristischen Mehrwert zu schaffen. Das eigentliche Areal des Alten Kurgartens war davon nicht berührt.

Diese Angelegenheit ist deshalb wieder zum Thema geworden, nachdem der alte Gemeinderat das Projekt Gritschnederhaus zeitlich befristet hatte und nun neu darüber nachzudenken war. Da die Schule das Gebäude bislang nie für die Ganztages-Betreuung in Anspruch genommen hatte - davon hatte Rektor Sappa bei der ersten Entscheidung in Sachen Gritschender-Haus gesprochen - war es aus unserer Sicht nötig, nochmals beim Hotel Maximilian anzufragen, das damals schon Interesse am Gritschnederhaus zeigte.

Wenn nun Simon Fischer und Kilian Härtle behaupten, die Fraktion FREIE WÄHLER-CSU favorisiere den Verkauf der beiden Gebäude Gritschneder-Haus und Ruederer-Haus sowie einer Teilfläche des alten Kurgartens im Paket, so ist dem klar zu widersprechen.  Sie suggerieren damit, dass wir Interesse daran hätten, den alten Kurgarten samt Spielplatz zu verkaufen und damit aufzugeben. Fischer und Co. sagen hier wissentlich der Öffentlichkeit die Unwahrheit, da es im Gegenteil unser Interesse ist, dort endlich einen modernen und größeren Spielplatz zu schaffen (siehe unten).

Gemeinsam für ein besseres Spielplatz-Angebot arbeiten - FW-CSU-Fraktion arbeitet seit letztem Jahr daran (24. Juni 2011)

Im zurückliegenden Herbst hat die Fraktion FREIE WÄHLER-CSU im Rahmen der Beratungen zum Umgang mit den Erlösen aus den Passions-Zusatzspielen den Vorschlag eingebracht, in Oberammergau das Spielplatz-Angebot deutlich zu verbessern und letztlich ein Spielgelände zu schaffen, das sich den Krüner Abenteuerspielplatz zum Vorbild nimmt.

Im Dezember 2010 wurde dieser Vorschlag der Fraktion im Rahmen der Entscheidung zu den Passions-Spenden mehrheitlich angenommen. Dass es bislang nicht zur Umsetzung kam, liegt daran, dass es seitens des Bürgermeisters am nötigen Willen fehlte, die damals beschlossenen Vorhaben auch anzupacken.

Seit Monaten mahnen wir an, dass hier endlich eine Verbesserung erzielt wird, die mehr ist als eine reine Sanierung des Spielplatzes. Was wir brauchen, sind auch neue Spielgeräte, attraktivere Sitzgelegenheiten etc.

Wir haben aus diesem Grund einen neuerlichen Antrag an den Gemeinderat gestellt, um hier endlich voranzukommen.

Mittelfristig sollte man sich auch darüber Gedanken machen, ob und wie man in Oberammergau einen so genannten Innen-Spielbereich schaffen kann, wie es ihn in vielen norddeutschen Fremdenverkehrsorten gibt. Dann könnten wir Gästen und einheimischen Kindern auch bei schlechtem Wetter ein attraktiveres Freizeitangebot bieten. Damit ließe sich auch unser Schwimmbad aufwerten, wenn ein solcher Spielbereich dort geschaffen wird.

Es ist erfreulich, dass der Jugendbeauftragte hier mitzieht und unsere Initiativen entsprechend unterstützt. Wir sind uns sicher, hier gemeinsam einen Mehrwert für die Oberammergauer Kinder und Familien zu schaffen.

Ammergauer Haus - Verwaltungssitz und attraktives Tourismus-Zentrum mit großem Veranstaltungssaal unter einem Dach - die Pläne der Architekten (9. Juni 2011)

Ob exklusiv oder nicht - auf unserer Seite finden Sie die von den gemeindlicherseits beauftragten Architekten erstellten Pläne zur Unterbringung der Verwaltung im Ammergauer Haus.

Plan Untergeschoss

Plan Erdgeschoss

Plan Obergeschoss

Wir laden Sie herzlich zum Disktuieren darüber ein. Wenn es ergänzende Fragen dazu gibt, dann bitte ins Forum einstellen oder an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. mailen.

Wichtige Terminformation in diesem Zusammenhang:

Dienstag, 28. Juni 2011 um 20 Uhr - Bürgerversammlung zum Thema Rathaus-Umzug ins Ammergauer Haus.

FREIE WÄHLER-CSU-Fraktion will optimales Inklusions-Angebot an der Oberammergauer Schule - Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2011

Wie schon berichtet, hatte der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung darüber zu entscheiden, ob die Gemeinde als Sachaufwandsträger seine Zustimmung dafür erteilt, dass die Oberauer Volksschule das Schulprofil "Inklusion" entwickelt. Hinter der "Inklusion" verbirgt sich der von der UNO geforderte Ansatz, behinderte Kinder nach Möglichkeit in einer Regelschule zu unterrichten.  Der Bayerische Landtag beräte gerade einen entsprechenden Gesetzentwurf, um die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Wir sprachen uns gegen diesen Antrag aus, da es Sinn und Zweck der Inklusion ist, vor Ort, d.h. an jeder Schule, eine verbesserte Betreuung von behinderten Kindern, die eine normale Schule besuchen, zu garantieren. Das Schulamt möchte nun erneut eine Konzentration der Kinder mit Behinderung an der Schule in Oberau. Im Grunde genommen gibt es das jetzt auch schon mit dem Förderzentrum in Farchant. Es liegt auf der Hand, dass der Freistaat wieder einmal Kosten sparen möchte, um die nötige Betreuung, z.B. durch den mobilen sonderpädagogischen Dienst, an jeder einzelnen Schule zu gewährleisten. Hier wäre eine deutliche Aufstockung der Mittel fürs Personal nötig. Es wäre das völlig falsche Signal, dieser staatlich gewünschten Fehlentwicklung kritiklos den Weg zu ebnen. In dieser Frage sind wir uns auch einig mit dem Rektor der Oberammergauer Schule, der dieses Oberauer Projekt ebenfalls kritisch sieht.

Es ist durchaus bezeichnend für die Arbeit unseres Jugendreferenten, dass er in dieser Frage nicht bereit und in der Lage war, die Interessen der betroffenen Kinder in den Mittelpunkt zu rücken und für eine bessere Umsetzung der Inklusion vor Ort zu votieren. Wer sich mit dem hier vorgelegten Konzept näher auseinandergesetzt hätte, dem wäre offenkundig geworden, wie wenig dies für die Oberammergauer Schule und für die Oberammergauer Kinder, die von der Inklusion erfasst werden, bringt. Letztes Jahr haben wir als Gemeinderäte der FREIEN WÄHLER-CSU mit Recht dafür gekämpft, im Kindergarten Integrationsplätze zu schaffen, um behinderte Kinder in ihrem gewohnten sozialen Umfeld und im Freundeskreis eine Betreuung im Kindergarten zu ermöglichen. Da ist es nur konsequent, dass diesen Kinder eine bestmögliche Betreuung an der Grundschule geboten wird, der Standort Oberau ist hier nicht die bessere Alternative. Was wir brauchen, ist ein Bildungsangebot aus einem Guss, das mindestens von der frühkindlichen Erziehung bis hin zur weiterführenden Schule reicht und allen Kindern einen wohnortnahen Bildungszugang ermöglicht, auch und gerade den benachteiligten Kindern. Dafür setzen wir uns entschieden ein - für unsere Oberammergauer Kinder und Jugendliche.

Gemeinderatssitzung am 8. Juni 2011 - Presse-Bilanz Passion 2010, Inklusion an der Grundschule, Ortsgestaltung und Kulturbeirat der Ammergauer Alpen - Vorbericht (7. Juni 2011)

Die Gemeinderatssitzung am 8. Juni 2011 wird abwechslungsreiche Tagesordnungspunkte enthalten.

Frederik Mayet wird zunächst Bilanz ziehen, wie gut die Presse-Maschinerie rund um die Passion 2010 gelaufen ist.

Danach wird es darum gehen, einen Antrag der Grundschule Oberau zu beraten, ob Oberammergau deren Projekt, das Schulprofil "Inklusion" zu erlangen, unterstützen soll. Inklusion bedeutet, dass behinderte Kinder nach Möglichkeit in Regelschulen und nicht in Förderzentren unterrichtet werden sollen. Man darf gespannt sein, welche Informationen dazu präsentiert werden, da Oberau eigentlich eine wohnortnahe, d.h. in Oberammergau stattfindende Beschulung dieser Kinder, nicht ersetzen kann.

Bürgermeister Nunn wird anschließend über eine Besprechung mit Vertretern der Regierung von Oberbayern berichten. Es besteht die Chance, dass Oberammergau im Rahmen der Städtebauförderung, gemeinsam mit Partnergemeinden im Ammertal, die Ortsentwicklung bzw. die Überplanung der Ortsmitte neu angehen kann. Unser weiteres Vorgehen in Sachen Bürgerbegehren Fußgängerzone hängt auch davon ab, welche Chancen zur Ortsentwicklung sich daraus entwickeln können.

Als letzter Punkt in der öffentlichen Sitzung wird über die Besetzung des Fachbeirats "Kultur und Veranstaltungen" der Ammergauer Alpen GmbH beraten. Aus unserer Sicht wäre es sinnvoll, wenn u.a. Peter Papistock als Vertreter des König-Ludwig-Laufs und Florian Lang als Vertreter des Schnitzerhandwerks dabei wären. Oberammergau kann insgesamt 5 Fachbeiräte entsenden.

Bürgerentscheid Ammergauer Haus am 24. Juli 2011 - Bürgermeister Nunn schlägt ein ergänzendes Ratsbegehren vor (10.05.2011)

Der Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung die Zulässigkeit des Fischer-Begehrens in Sachen Ammergauer Haus erklärt. Die Abstimmung über diesen Bürgerentscheid wird am 24. Juli 2011 erfolgen. Vertreter der Familie Fischer, die das Bürgerbegehren beantragt hatten, waren im Übrigen bei dieser Sitzung nicht anwesend.

Arno Nunn deutete im diesem Zusammenhang überraschend an, dass er überlegt, gleichzeitig ein Ratsbegehren über den möglichen Neubau eines Rathauses durchführen zu lassen. Man darf gespannt sein, wie er diesen Vorschlag näher begründet.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung zudem entschieden, die Beauftragung des Rahmenplans zur Ortsentwicklung auf die Sitzung am 18. Mai 2011 zu verschieben. Für die Fraktion FREIE WÄHLER-CSU ist es unerlässlich, eine Klärung dahingehend erreicht zu haben, dass bei der Rahmenplanung die offene Frage Fußgängerzone Dorfstraße geklärt ist - ob durch einen Bürgerentscheid oder durch einen Beschluss des Gemeinderats.

Keine neuen Informationen in Sachen Wellenberg - Bürgermeister Nunn verweist darauf, dass das Ausschreibungsverfahren die Gemeinde daran hindere, nähere Informationen zu den Bewerbern zu veröffentlichen...

Sachstand zu offenen Anträgen aus der Mitte des Gemeinderats:

- Das Schreiben an Landrat Kühn, wonach die Gemeinde den Landkreis bittet, sich der Energiewende Oberland anzuschließen, soll nun endlich an Harald Kühn verschickt werden. Beschlossen wurde dies im Oktober 2010.

- Das damals auch auf den Weg gebrachte Energiegutachten ist noch nicht in Auftrag gegeben. Hier ist aus unserer Sicht Eile geboten, um mögliche Zuschüsse noch zu erhalten und vor allem um endich Ergebnisse zu bekommen, die Basis sind, um in Sachen Energiewende voranzukommen.

- Ludwig Utschneider bittet darum, dass sich die Kreisentwicklungsgesellschaft nun endlich im Gemeinderat vorstellt und erklärt, welche Maßnahmen künftig angegangen werden.

- Christian Stückl hat bis heute keine Gespräche mit der Staatsregierung über eine mögliche Bezuschussung des Kultursommers geführt. Dies hatte er im Vorfeld der Entscheidung zur Kultur-GmbH für die Passionstheater-Veranstaltungen in Aussicht gestellt, um den gemeindlichen Zuschuss reduzieren zu können. Laut Arno Nunn erklärte Stückl, seine diesbezüglichen Äußerungen hätten sich darauf bezogen, diese Zuschüsse zu beantragen, wenn die Gemeinde als Veranstalter künftig auftritt. Diese Version hörte der Gemeinderat gestern erstmalig und weicht von dem, was Stückl im September 2010 in Aussicht gestellt hat, massiv ab. Dies bestätigt den Eindruck, dass er damals, als es um die Zustimmung zur Kultur-GmbH ging, völlig falsche Hoffnungen weckte, um eine Mehrheit für seine GmbH zu erhalten.

Peter Papistock kritisierte im Rahmen der Sitzung auch Äußerungen von Christian Stückl über den Wintertourismus in Oberammergau. Stückl hatte sich bei einer Podiums-Diskussion in München zur Olympia-Bewerbung dahingehend geäußert, dass die Menschen zum Skifahren lieber nach Österreich fahren, da das Angebot vor Ort ungut sei. Derlei Statements schadeten dem Wintertourismus in Oberammergau, da sie schlichtweg falsch seien.

Ludwig Utschneider dankte zudem der Gemeinde, dass nun auch die Stirnseite des Pilatushauses in der Nacht beleuchtet wird. Dies hatte seine Fraktion vor einiger Zeit vorgeschlagen.

Jugendreferent Simon Fischer möchte das Rathaus in der Hauptschule unterbringen - gefährliche Gedankenspiele auf Kosten des Schulstandorts Oberammergau (04.05.2011)

In der letzten Gemeinderatsssitzung äußerte Jugendreferent Simon Fischer Sympathien für den Vorschlag von Maria Hohenleitner, das Rathaus künftig im Gebäude der Hauptschule unterzubringen. Er favorisiere eine solche Lösung.

Solche Äußerungen sind ein Bärendienst für all jene, denen die Zukunft des Oberammergauer Schulstandorts nicht mehr viel bedeutet. Wer zum jetzigen Zeitpunkt erklärt, die Hauptschule in Oberammergau habe keine Zukunft mehr und man könne bereits damit planen, dort die Rathausverwaltung unterzubringen, der übersieht, welch wichtigen Standortfaktor es darstellt, ein breit gefächertes Schulangebot vor Ort zu erhalten. Alle Anstrengungen müssen dahin gehen, ähnlich wie in Mittenwald, vor Ort das Angebot zu verbessern und im Mindestmaß so genannte M-Kurse anzubieten.

Fischers Äußerungen stehen im krassen Widerspruch zu den notwendigen Zielsetzungen der Gemeinde Oberammergau im Schulbereich. Als Jugendreferent sollte er sich bewusst machen, wie problematisch seine Äußerungen waren, da mit einer von ihm herbeigeredeten Hauptschulschließung Jugendlichen wichtige Zukunftschancen verbaut werden.

Antrag auf Bürgerentscheid in Sachen Fußgängerzone wurde eingereicht (03.05.2011)

Die Fraktion FREIE WÄHLER-CSU hat gestern Bürgermeister Nunn einen Antrag übergeben, wonach in der nächsten Gemeinderatssitzung darüber beschlossen werden soll, ein so genanntes Ratsbegehren, gleichzeitig mit dem Bürgerentscheid zum Ammergauer Haus, durchzuführen, ob die Dorfstraße zwischen Dorfplatz und Max-Streibl-Platz auch künftig als Fußgängerzone genutzt werden soll.

Überaus zahlreich waren die Rückmeldungen aus der Bevölkerung, dass genau dieses Vorgehen das richtige sei, um in dieser strittigen Angelegenheit Klarheit herzustellen. Dies hat die Fraktion in ihrem Vorgehen bestärkt, diesen Antrag auf einen weiteren Bürgerentscheid zu stellen.

Masterplan zur Ortsentwicklung wurde noch nicht beschlossen  (23.04.2011)

Entgegen der Aussagen in der Berichterstattung des Tagblatts muss festgehalten werden, dass der Masterplan zur Ausarbeitung eines neuerlichen Ortsentwicklungskonzepts im Gemeinderat noch nicht beschlossen wurde. Die Verwaltung wurde lediglich beauftragt, weitere Verhandlungen zu führen, um erst einmal ein beschlussfähiges Angebot zu erhalten.

Für uns als Fraktion sind folgende Fragen noch ungeklärt:

- Wie hoch sind die tatsächlichen Kosten?

- Welche Leistung werden die Architekten dafür abliefern? Welches Gemeindegebiet soll überplant werden?

- Wird es inhaltliche Vorgaben geben? Gerade die Thematik Dorfstraße muss bei der Planung Berücksichtigung finden. Aus unserer Sicht kann dies nur heißen, dass die Architekten mindestens eine Teil-Öffnung der Dorfstraße (Einbahnverkehr) zwischen Dorfplatz und Max-Streibl-Platz berücksichtigen.

- Kritisch hinterfragt wird innerhalb der Fraktion durchaus noch, ob die Architekten-Gruppe tatsächlich so "unpolitisch" arbeitet, wie es wünschenswert wäre. Alternativ wäre die Ausschreibung der Auftragsvergabe denkbar.

Wenig hilfreich sind Aussagen wie die von Bürgermeister Nunn, wonach in Sachen Ortsentwicklung "herumgezickt" werde. Letztlich muss er sich selbst fragen lassen, warum er es bislang nicht verstanden hat, innerhalb des Gremiums für eine dauerhafte Lösung fraktionsübergreifend eine Kompromiss-Linie zu entwickeln. Wir als Fraktion haben uns einer Kompromiss-Suche zu keinem Zeitpunkt verschlossen.

Vertreterin der Bürgerinitiative Wellenberg schlägt als Rathaus-Alternativ-Standort die Hauptschule vor - Ludwig Utschneider sieht diesen Vorschlag kritisch (06.04.2011)

Am Rande der Informationsveranstaltung zur Hausärzteversorgung wurde auch über den geplanten Umzug des Rathauses ins Ammergauer Haus diskutiert. Vertreter der Bürgerinititative Wellenberg, allen voran die Konrektorin der Grund- und Hauptschule Oberammergau, Maria Hohenleitner, schlugen als Alternative für die Verlagerung der Verwaltung den Standort Hauptschule vor. In spätestens zehn Jahren könne man, wenn die Schülerzahlen zurückgehen, in den dort frei werdenden Räumen die Rathausverwaltung unterbringen.

Seitens der Fraktion FREIE WÄHLER-CSU erklärte Ludwig Utschneider, dass derlei Gedankenspiele sehr problematisch seien. Man würde mit einem solchen Plan signalisieren, dass man einem weiterführenden Schulangebot in Oberammergau zumindest mittelfristig keine Chancen einräume. Aus seiner Sicht muss die Gemeinde alles dafür tun, ein möglichst vielseitiges Bildungsangebot am Ort zu erhalten. Der Trend gehe dazu, mehr wohnortnahe Bildungsangebote zu schaffen. In diesem Sinne wäre es kontraproduktiv, jetzt das Hauptschulgebäude als neues Verwaltungsgebäude anzudenken. Das wäre auch ein völlig falsches Signal an die Lehrkräfte und die Schülerinnen und Schüler, die dort arbeiten.

 

Anmerkungen zur Kritik an Karl-Heinz Götz im Zuge der Diskussion rund um das Ammergauer Haus (05.04.2011)

2. Bürgermeister Karl-Heinz Götz hatte in der letzten Gemeinderatssitzung seinen Unmut über das Bürgerbegehren geäußert, was für Irritationen sorgte. Über die Art und Weise der Äußerungen mag man streiten können, der Hintergrund seiner Äußerungen sind aber nachvollziehbar:

Der Gemeinderat trifft fast einstimmig die Entscheidung, weitere Planungen auf den Weg zu bringen, um die Gemeindeverwaltung im Ammergauer Haus unterzubringen. Durch diesen Umzug erreicht man, die Verwaltung modern und bürgerfreundlich an zentraler Stelle im Ort unterzubringen. Man schafft dies mit einem vertretbaren Kostenrahmen. An Stelle eines Neubaus (Kosten: ca. 3 Mio. Euro) wird man mit ca. 800.000 – 1 Mio. Euro auskommen. Diese Summe wurde von mehreren Fachleuten geprüft, u.a. auch vom gemeindlichen Bauamt. Ich habe Vertrauen in diese Berechnungen unseres Bauamts. Unsere Gemeindemitarbeiter konnten in der Vergangenheit oftmals schlüssig berechnen, was an Kosten auf die Gemeinde bei Bauvorhaben zukommt, im Gegensatz zu Berechnungen anderer Stellen. Hier wäre nun Dr. Helmut Fischer an der Reihe, die Berechnungen Ammergauer Haus fachlich zu widerlegen. Der Saal bleibt als Veranstaltungsort vollständig erhalten, auch künftig wird eine angemessene Bewirtung möglich sein. Letztlich verschafft sich die Gemeinde durch eine kostenbewusste Modernisierung des Rathauses durch den Umzug ins Ammergauer Haus finanziellen Spielraum, um andere wichtige Projekte auch umsetzen zu können – an erster Stelle sind hier die Investitionen genannt, die für die Modernisierung des Wellenbergs nötig werden.

In diesem Sinne brachte Karl-Heinz Götz seine Verwunderung darüber zum Ausdruck, warum das Bürgerbegehren initiiert wurde, da die darin geäußerten Bedenken ins Leere laufen und gleichzeitig verantwortungsvoll mit den Geldern der Bürgerinnen und Bürger umgegangen wird. Wir als Fraktion sind gerne dazu bereit, intensiver über das Thema ins Gespräch zu kommen.

 

Droht Oberammergau ein Hausärztemangel? – Informationsveranstaltung der FREIEN WÄHLER zur Zukunft des Hausärzteversorgung in Oberammergau mit Dr. Frank Schneider

Oberammergau – Am morgigen Dienstag, 5. April 2011 laden die FREIEN WÄHLER Oberammergau ab 20 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über die Zukunft der hausärztlichen Versorgung in der Passionsspielgemeinde in den Gasthof „Zum Stern“ ein. Dr. Frank Schneider, der selbst seit Jahren eine Hausarztpraxis in Oberammergau betreibt, wird über die aktuelle hausärztliche Versorgung in Oberammergau berichten und einen Ausblick geben, wie sich die Hausarztversorgung künftig darstellen wird.

  

Aktion "Saubere Landschaft" (k)ein voller Erfolg - begrüßenswerte Ramadama-Aktion wird von vielen Oberammergauern nicht beachtet (4.4.2011)

Es war unter der Regentschaft von Bürgermeister Klement Fend, als der Umweltreferent der Gemeinde erstmals die Aktion "Saubere Landschaft" durchführte, um die Landschaft rund um Oberammergau vom liegengebliebenen Müll zu säubern. In den zurückliegenden Jahren hat Andreas Eitzenberger mit großem Engagement immer wieder diese Ramadama-Aktion organisiert, auch heuer wieder. Der Dank gilt auch den Erwachsenen und Kindern, die wieder mitgeholfen haben. Leider ist deren Zahl aber in der Vergangenheit regelrecht eingebrochen. Man muss sich schon fragen, warum so wenige Oberammergauer die Zeit finden oder sich die Zeit nehmen, an einem Vormittag im Jahr drei Stunden dafür zu investieren, Oberammergau und seine Umgebung vom Müll zu befreien. Dass es nicht wenig ist, was alljährlich zusammenkommt, zeigt auch das Sammelergebnis im Jahr 2011. Es wäre wünschenswert, wenn im nächsten Jahr wieder deutlich mehr Bürgerinnen und Bürger anpacken!

 

 Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Informationsveranstaltung eingeladen, um auch darüber zu diskutieren, wie es künftig mit der ärztlichen Versorgung unterm Kofel aussieht.

Im Anschluss daran stehen die Gemeinderäte der Fraktion auch für Fragen zu aktuellen Entwicklungen der Gemeindepolitik, allen voran das Thema Rathausumzug, zur Verfügung.

 

Bürgerbegehren in Sachen Ammergauer Haus - unser Standpunkt und Stellungnahme zur Supermarkt-Gerüchten am Rathaus-Standort (27.03.2011)

Mittlerweile liegen Fragestellung und Begründung des Fischer-Begehrens in Sachen Ammergauer Haus vor.

Unserer Ansicht nach kann die Frage, ob das Rathaus ins Ammergauer Haus verlegt werden soll, nur mit "Ja" beantwortet werden.

Das Begehren wird folgendermaßen begründet:

"Das Ammergauer Haus sei für das kulturelle und gesellschaftliche Leben des Dorfs genauso unverzichtbar wie als Haus des Gastes für einen zukunftsorientierten Tourismus."

Hier läuft das Begehren ins Leere, da das Konzept zur Verlagerung der Verwaltung ins Ammergauer Haus vorsieht, den Saal sowie Bereiche der Gastronomie zu erhalten, um dort Veranstaltungen weiterhin durchführen zu können. Insofern wird den Anforderungen eines "zukunftsorientierten Tourismus" absolut Rechnung getragen.

"Der finanzielle Aufwand für den Umzug stünde in keinem Verhältnis zum Erfolg. Ein den modernen Anforderungen genügendes Rathaus würde nicht entstehen."

Alle bisherigen Pläne zu Rathaus-Neubauten (am bisherigen Standort bzw. an Stelle des ehemaligen Weißen Rößl) wurden mit deutlich höheren Kosten veranschlagt (z.B. GAP-Tagblatt Mai 2005: mind. 2,7 Mio. Euro für Neubau am Sternplatz). Die Planungen für das Ammergauer Haus sehen signifkant geringere Kosten vor, gleichzeitig sprach sich die Verwaltung einhellig für den Umzug aus. Wer, wenn nicht die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, können einschätzen, ob im Zuge der Verlagerung der Verwaltung ein den modernen Anforderungen genügendes Rathaus entsteht?

Es muss Richtschnur des politischen Handelns sein, mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll umzugehen. Angesichts der finanziellen Gesamtsituation der Gemeinde war und ist der Vorschlag der Gemeindeveraltung zum Umzug ins Ammergauer Haus in hohem Maße verantwortungsvoll, zukunftsorientiert und vernünftig.

Nachdem in den letzten Tagen Gerüchte die Runde machten, wonach es bereits fertige Pläne gäbe, das Areal rund um das jetzige Rathaus dazu zu verwenden, einen weiteren Supermarkt anzusiedeln, bedarf es seitens der Fraktion FREIE WÄHLER-CSU folgender Klarstellung:

- Die Fraktion FREIE WÄHLER-CSU hält nichts von derlei Plänen. Bislang hat die Gemeinde auch keine Aufträge erteilt, wie das Areal rund um das jetzige Rathaus künftig genutzt werden könnte. Wir sehen keine Perspektive darin, hier in der Ortsmitte ein Einkaufszentrum wie das GEP, wie es in Garmisch-Partenkirchen existiert, aufzuziehen.

- Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass aus dem Kreis Oberammergauer Architekten derlei Gedanken geäußert wurden, dort einen Supermarkt o.ä.  unterzubringen. Dazu müssen aber unsere "Architekten"-Fraktionen im Gemeinderat (Junge Liste und Augenmaß) Stellung nehmen.

Es scheint im Ort Konsens zu sein, dass die Verwaltung eine bessere Unterbringung braucht. Daher war und ist es unser Ansatz, die Verwaltung im Ammergauer Haus unterzubringen, gleichzeitig aber diese Immobilie als Veranstaltungsort weiter zu nutzen, was angesichts der Planungen umsetzbar ist.

Gleichzeitig spart sich die Gemeinde Geld bei der Umsetzung dieses "neuen" Rathauses. Dieses Geld brauchen wir dringend, um z.B. die notwendigen Modernisierungsmaßnahmen im Wellenberg anzugehen, die von der Bevölkerung (siehe Bürgerentscheid 2010) gewünscht wurden.

 

Wellenberg, Fußgängerzone und Fischer-Begehren gegen die Rathaus-Verlegung - Themen des Gemeinderats am 23. März 2011 (24.03.2011)

Nach langen Monaten des Verhandelns konnte der Gemeinderat gestern endlich den Startschuss geben für die Ausschreibung des Betriebs vom Wellenberg, der im Rahmen einer Dienstleistungs-Konzession an einen Verpächter vergeben werden soll. Spätestens im Juli 2011 wird der Gemeinderat die eingegangenen Bewerbungen vorgelegt bekommen, dann wird Klarheit bestehen, ob das Bad künftig von einem privaten Pächter betrieben wird.

Die Gemeinde möchte bis zu 3 Mio. Euro in die Modernisierung des Bades investieren. Die FREIEN WÄHLER wollen auch im Falle einer erfolglosen Ausschreibung sichergestellt sehen, dass anschließend in den Wellenberg investiert wird, um ihn dauerhaft zu erhalten. Die Signale aus vielen Teilen der Ex-Profil-Fraktion sowie von Bürgermeister Nunn stimmen allerdings nicht euphorisch. Es deutete sich an, dass sie einen dauerhaften Erhalt des Wellenbergs nicht wollen. "Entschieden für Oberammergau" hat ergänzend dazu uns gegenüber erklärt, sie würden das Votum des letztjährigen Bürgerentscheids auch weiterhin als Grundlage weiterer Entscheidungen sehen.

In einem weiteren Punkt hat Bürgermeister Nunn Stellung genommen zum Antrag der FREIEN WÄHLER in Sachen Ortsentwicklung und Fußgängerzone, der im Februar 2011 eine Mehrheit im Gemeinderat fand. Laut Landratsamt und Bayerischem Gemeindetag bestehe noch Klärungsbedarf, der Antrag müsse noch konkretisiert werden, ehe es zu einer Umsetzung komme. Die kurze Aussprache zum Thema hat wieder einmal zu Tage gefördert, dass Bürgermeister und die bisherigen Befürworter der Dorfstraßen-FuZo (vergleichbar der ehemaligen Profil-Fraktion)  in Sachen Fußgängerzone eine Kompromisslosigkeit pflegen, die den Gemeinderat daran hindert, vernünftige und sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Ludwig Utschneider hat in der Sitzung nochmals auf die Kompromiss-Linie verwiesen: künftig eine Einbahnregelung in der Dorfstraße zwischen Max-Streibl-Platz und Dorfplatz bei gleichzeitiger Schaffung von breiteren Fußgängerbereichen in diesem Abschnitt durch eine Fahrbahnverengung und Entwicklung der eigentlichen Fußgängerzone im Bereich zwischen Passionsspielhaus und Lüftlmalereck.

Die Gemeinde hatte zum Zeitpunkt der Sitzung noch keine Kenntnis davon, ob Ex-Landrat Fischer bereits sein Bürgerbegehren in die Tat umgesetzt hat. Das Gremium verwies darauf, dass der Auftrag an die Architekten zur Überplanung des Ammergauer Hauses nicht gestoppt werden sollte, solange keine klaren Signale seitens der Befürworter des Bürgerbegehrens vorliegen.

Unter Punkt "Anfragen" wollte Ludwig Utschneider von Bürgermeister Nunn wissen, ob denn nun schon eine Antwort des Landrats in Sachen Energiewende Oberland vorliegt. Der Gemeinderat hatte im Oktober 2010 den Auftrag erteilt, dass sich der Bürgermeister im Namen des Gremiums an den Landrat wendet, um für den Beitritt des Landkreises zur Energiewende zu werben. Arno Nunn musste eingestehen, dass er diesen Brief an den Landrat bislang nicht geschrieben hat. Die FREIE-WÄHLER-CSU-Fraktion zeigte sich enttäuscht über diese Untätigkeit des Bürgermeisters in der wichtigen Frage der Energiewende.

Weitere Informationen demnächst im Protokoll zur Sitzung. 

 

 Wie geht es weiter mit dem Wellenberg? - Fraktion "FREIE WÄHLER-CSU" beantragt Bericht über den Sachstand in der nächsten öffentlichen Gemeinderats-Sitzung (16.03.2011)

Nachdem sich der Bürgerentscheid zum Wellenberg, der ein überwältigendes Votum für den Erhalt eines Ganzjahresbades brachte, bald jährt, beantragt die Fraktion, dass in der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats umfassend über die bisher erfolgten Maßnahmen und den aktuellen Sachstand informiert wird. Wir als Fraktion „FREIE WÄHLER-CSU“ sehen es als zwingend erforderlich an, die längst überfälligen Schritte zum Weiterbetrieb eines Ganzjahresbads zu gehen und die Zukunft des Bades langfristig zu sichern.

Es braucht eine Attraktivitätssteigerung mindestens in folgenden Bereichen:

Sauna / Wellness

Gastronomie

Sanierung / Verbesserung des Heißbeckens

attraktivere Ruhezonen

einen zeitgemäßen Kleinkinderbereich schaffen

Barrierefreiheit der Garderoben / Umkleiden und familienfreundlichere Umkleidebereiche

Weitere Maßnahmen zur höheren Energieeffizienz

Sollte die leider immer noch nicht erfolgte Ausschreibung des Badebetriebs nicht den gewünschten Erfolg haben, hat die Gemeinde das Bad in Eigenregie weiter zu betreiben und Maßnahmen zu ergreifen, die die Attraktivität steigert und den dauerhaften Erhalt des Bades sichert. Auf die oben bezeichneten Maßnahmen sei beispielhaft verwiesen.

 

Bauausschuss macht Weg frei für die Schaffung einer Verkehrsinsel an der Eugen-Papst-Straße (16.03.2011)

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung vom 14.03.2010 beschlossen, eine Verkehrsinsel in der Eugen-Papst-Straße, auf Höhe der Einmündung des Fußweges vom Alten Mühlbach, zu errichten. Damit wurde einem Antrag von Monika Kleiner entsprochen, die diese Maßnahme zum Zwecke der Schulwegsicherung beantragt hat. Es wurden zwei Standorte für die Querungshilfe untersucht, der obige und eine Querungshilfe vor dem Ammergauer Haus. Da die Polizeistation empfohlen hat, die Querungshilfe bei der Einmündung des Alten Mühlbachs zu errichten, entschied sich der Bauausschuss einstimmig für diesen Standort. In der maßgeblichen Schulwegzeit fahren dort circa 200 bis 250 PKW pro Stunde. Die Verkehrsinsel ist eine sog. Mittelinsel. Auf der „Parkplatzseite“ der Eugen-Papst-Straße fallen durch die baubedingt notwendige Verschwenkung der Straße 4 Busparkplätze weg, dafür entstehen dort 9 neue PKW-Stellplätze. Der Parkplatz Eugen-Papst-Straße hat dann nur noch 18 Busparkplätze. Ebenfalls soll ein Kiesweg in Richtung Ammerdamm aufgeschüttet werden, damit die zahlreichen Schulkinder aus Richtung Bahnhof diesen Überweg benutzen können. Die Kosten für diese Verkehrsinsel werden sich auf ca. 35.000,-- bis 36.000,-- EUR belaufen.

 

Nun kommt es - das Landrats-Begehren gegen die Verlagerung der Verwaltung ins Ammergauer Haus (09.03.2011)

Altlandrat Dr. Helmut Fischer will es wissen - soll das Ammergauer Haus künftig als Verwaltungssitz verwendet werden oder soll es weiterhin als reine Versammlungsstätte der Gemeinde dienen?

Das Ansinnen, ein Bürgerbegehren zu initiieren, gilt es zu respektieren, unabhängig davon sind die Argumente schwerwiegend, die für eine Verlagerung der Verwaltung ins Ammergauer Haus sprechen. In der Gemeinderatsdiskussion am 2. März 2011 konnte man nur aus dem Munde von Fischers langen Arm im Gremium, von dessen Neffen Simon Fischer, Begründungen vernehmen, die gegen eine Verlagerung auszulegen waren - allerdings waren diese wenig überzeugend.

Man darf gespannt sein, mit welcher Fragestellung und mit welcher Begründung das Bürgerbegehren an den Start geht - es verspricht zumindest eine interessante Mischung seitens der Unterstützer zu werden - vom Alt-Landrat im stattlichen Alter von 78 Jahren bis zur Jungen Liste sind zumindest einige entschieden gegen die sinnvolle Verlagerung der Verwaltung. Rolf Zigon erklärte im Rahmen seiner Verabschiedungsfeier im Rathaus am 9. März 2011 seine Sympathien für das Fischer-Vorhaben.

Wir als FREIE WÄHLER halten ungeachtet des geplanten Fischer-Referendums daran fest, dass es zu dieser Verlagerung kommen soll - zum Wohle der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und damit zum Wohle der ganzen Gemeinde. Solange sich keine angemessene und vor allem auch bezahlbare Alternative abzeichnet, ist das vorgestellte Konzept das beste der bisherigen Varianten. Ein kompletter Neubau bzw. eine umfassende Sanierung des bestehenden Rathauses samt Erweiterung würden nach den vorliegenden Informationen der Verwaltung deutlich mehr Kosten verursachen). 

 

Mittelschule, Ammergauer Haus als Rathaus-Standort, Behörden-Funk und Ortsentwicklung - zentrale Themen der Gemeinderatssitzung am 2. März 2011 (03.03.2011)

Die gestrige Gemeinderatssitzung wurde von vergleichsweise vielen Bürgerinnen und Bürgern besucht. Angesichts der Brisanz mancher Themen konnte das nicht verwundern.

Thema Mittelschule

Der Gemeinderat hat letztlich dem vorliegenden Kooperationsvertrag zugestimmt, wenn auch darin eine Benachteiligung der Schülerinnen und Schüler aus den kleinen Hauptschulstandorten Oberau, Bad Kohlgrub und Oberammergau enthalten ist. Murnau hatte für sich reklamiert, dass die eigenen Schüler nicht zur Klassenbildung an anderen Schulen herangezogen werden dürfen. Gleichzeitig kann es für Oberammergauer Schüler bedeuten, dass sie im Gegenzug zur Klassenbildung in Murnau berücksichtigt werden können. Alles in allem hat sich gezeigt, wie fadenscheinig die mit der Mittelschule propagierte Dialog-Kultur eigentlich war. Eine offene und ehrliche Beteiligung am Prozess war im Grunde nicht möglich, die Vorgaben von Ministerium und Schulamt aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen ließen keinen Spielraum zu, um für die Kinder vor Ort eine deutliche Verbesserung zu erreichen. Die aktuellen Vertragsdiskussionen über den Kooperationsvertrag waren daneben auch deshalb zum Scheitern verurteilt, weil Oberammergau zu spät dran war, um über den Kooperationsvertrag zu unterscheiden. Alle drei anderen Verbundpartner hatten den Vertrag bereits unterzeichnet, ein Nicht-Unterzeichnen durch Oberammergau wäre einen Austritt aus dem Nordverbund gleich gekommen. Wir müssen uns künftig darum bemühen, bei derlei Entscheidungen früher in den Gremiem darüber zu beraten, damit man mehr Verhandlungs- und Gestaltungspotential hat.

BOS- Funk - digitaler Behördenfunk

Im Zuge des Aufbaus des digitalen Behördenfunk plant der Freistaat Bayern die Errichtung eines vierzig Meter hohen Sendemastens unweit der Romanshöhe. Der Gemeinderat war sich darin einig, dass dieser Standort denkbar ungeeignet sei. Die Fraktion FREIE WÄHLER verwies auch darauf, dass die Errichtung eines entsprechenden Mastens im Ortsbereichs ebenfalls nicht gewünscht sei. Die Firma telent GmbH, die im Auftrag des Freistaats die Planungen für Oberammergau vorgestellt hat, wird wohl Alternativ-Standorte suchen müssen, außer der Grundstückseigentümer lässt sich doch auf einen Vertrag für den Standort Nähe Romanshöhe ein. Letztlich könne die Gemeinde, sollte der Freistaat handelseinig werden mit einem Grundstückseigentümer, das Projekt nicht verhindern. Auf Unmut seitens der FW-Fraktion stieß auch die Geheimniskrämerei um die Standorte in den Nachbargemeinden. So wurde z.B. nicht vernünftig erläutert, warum vom Laber aus, auf dem eine weitere Station geplant sei, nicht auch die Versorgung von Oberammergau ermöglicht werden kann.

Rathaus - Verlagerung der Verwaltung ins Ammergauer Haus

Der Gemeinderat votierte fast einstimmig dafür, die Planungen zur Verlagerung der Verwaltung ins Ammergauer Haus weiter voranzutreiben. Lediglich der Neffe von Ex-Landrat Fischer,  meinte, man müsse zuerst einen Gesamtplan für Oberammergau entwickeln, man könne ja "vielleicht" den Standort Ammergauer Haus anderweitig nutzen. Die Fraktion FREIE WÄHLER machte u.a. deutlich, dass nun endlich eine Lösung in der Rathaus-Frage gefunden werden müsse, die vorgestellte Variante sei die vernünftigste Lösung. Ein erneutes Verschieben könne man auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht zumuten, die schon lange Jahre auf eine Modernisierung der Verwaltung warten. In diesem Zusammenhang bat Ludwig Utschneider auch darum, die problematische bauliche Situation im Bauhof endlich anzugehen und für eine Modernisierung der Sozialräume etc. zu sorgen.

Heino Buchwieser warf Karl-Heinz Götz, der die Überlegungen zur Verlagerung der Verwaltung ins Ammergauer Haus entschieden vorangetrieben hatte, vor, er hätte die neuüberdachten Dorfpolitik-Vorschläge in Sachen Rathaus kopiert. Er, Buchwieser,  habe schon 2008 diesen Vorschlag gemacht. Buchwieser hatte wohl nicht mehr recht im Blick, was er damals vorgeschlagen hatte. Er wollte lediglich die Verwaltung von Oberammergau Tourismus im Ammergauer Haus unterbringen, jenem Teil der Verwaltung, der nun aufgelöst wird. In diesem Sinne stellt Götz' Ansinnen eine deutliche Verbesserung der 2008er-Vorschläge dar. Hier "Plagiats-Vorwürfe" gegen Karl-Heinz Götz zu konstruieren ist ziemlicher Unsinn.

Die weiteren Informationen zur Gemeinderatssitzung, u.a. auch zur Ortsentwicklung, finden Sie  im Protokoll.

 

 

Verlegung der Verwaltung ins Ammergauer Haus - kostensparende Variante zur Rathaus-Modernisierung (25.02.2011)

Auf Initiative von Zweiten Bürgermeister Karl-Heinz Götz wurden in den vergangenen Monaten Szenarien entwickelt, wie die Verwaltung der Gemeinde in modernen Räumlichkeiten untergebracht und auf einen Standort konzentriert werden könnte. Das bisherige Rathaus bedarf einer dringenden Sanierung, die Unterbringung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sanitären Anlagen sowie die technische Ausstattung der Verwaltung sind nicht mehr zeitgemäß.

Es zeichnet sich ab, dass die Verwaltung im Ammergauer Haus, das in den letzten Jahren immer weniger genutzt wurde, gleichzeitig aber hohe Unterhaltskosten verursachte, untergebracht werden kann. Dabei kann der Saal als Veranstaltungsort erhalten bleiben. Die dabei entstehenden Kosten wären mit knapp 750.000 Euro vertretbar und deutlich geringer als ein kompletter Neubau oder eine Sanierung sowie Erweiterung des bestehenden Rathauses.

Die Fraktion "Freie Wähler-CSU" wird den weiteren Planungen in diese Richtung am kommenden Mittwoch im Gemeinderat zustimmen, da es die sinnvollste der diskutierten Lösungen darstellt und gleichzeitig  eine stimmige Lösung mit vertretbaren Kosten gefunden werden kann.

Damit könnte ein seit Jahren ungelöstes Problem beseitigt werden. In diesem Zusammenhang muss aber auch auf die weiterhin unbefriedigende Situation im Bauhof hingewiesen werden. Die dortigen Sozial- und Sanitärräume befinden sich seit Jahren in einem erbärmlichen Zustand. Wir werden im Gemeinderat darauf drängen, auch die dortigen Probleme nun bald anzugehen.

Die unter merkur-online.de am 27. Februar 2011 veröffentlichte Kritik von Alt-Landrat Helmut Fischer an den Umzugsplänen sind zur Kenntis zu nehmen, allerdings muss ihm zugute gehalten werden, dass er die bisherigen Planungen und umfassenden Diskussionen, die über die Zukunft des Rathauses bzw. des Ammergauer Hauses geführt wurden, nicht kennt. Der eigentliche Zweck des Ammergauer Hauses bleibt nämlich mit Hilfe der Planungen des Bauamts erhalten - es kann weiterhin als Veranstaltungsort mit moderner Bühnentechnik genutzt werden. Alle anderen Alternativen für einen Neubau des Rathauses würden unangemessen viel Geld verschlingen, Geld, das nicht da ist.

 

Gemeindebücherei Oberammergau mit neuem Internetauftritt (22. Februar 2011)

Frau Reiser von der Gemeindebücherei hat darum gebeten, auf den neuen Internetauftritt der Bücherei aufmerksam zu machen. Diesem Wunsch kommen wir gerne nach. Die ansprechend gestaltete Homepage ist zu finden unter: www.buecherei-oberammergau.de

 

Gemeinderatssitzung zur Fußgängerzone - ein paar Erläuterungen zur Versachlichung und Klarstellung der interpretationsbedürftigen Inhalte in der Tagblatt-Berichterstattung (20.02.2011)

• Unser Antrag zur Ortsentwicklung wurde bereits vor einiger Zeit an den Bürgermeister übergeben, die Gemeindespitze wusste demnach schon länger Bescheid über den Inhalt des Antrags, eine explizite Diskussion darüber wurde aber weder vom Bürgermeister noch von anderen Fraktionen im Vorfeld gesucht
•  Bürgermeister Nunn hatte den Tagesordnungspunkt erstmals auf die Sitzung des Gemeinderats am 8.2.2011 angesetzt. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurde dieser – und andere – Tagesordnungspunkte dann auf die Sitzung am 16.2.2011 verschoben
•  Bürgermeister Nunn hatte anschließend zur Sitzung am 16.2.2011 geladen mit folgenden Tagesordnungspunkt: BV 0022 [Beschlussvorlage] – Ortsgestaltung – Verkehrsberuhigung u.a. – Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER-CSU“
•  Bekanntermaßen liegen der Ladung zu nicht-öffentlichen Sitzungen keine Sachvorträge bei. Aufgrund der Tagesordnung war klar, dass der Bürgermeister einen Beschluss über unseren Antrag herbeiführen wollte, andernfalls hätte er, um im Vorfeld das weitere Vorgehen zu diskutieren, eine Mitteilungsvorlage zum Thema in die Ladung aufnehmen können.
•  Darüber hinaus wurde erst zu Beginn der Sitzung bekannt, wer am 16.2.2011 tatsächlich anwesend sein wird. Die Abwesenheit von drei GemeinderatskollegInnen hatte Bürgermeister Nunn erst zu diesem Zeitpunkt bekannt gegeben, in einem Fall war er sich selbst nicht sicher, ob der Gemeinderatskollege noch kommt.
•  Dem Sachvortrag waren zwei alternative Beschlussvorschläge zu entnehmen: Die Ãœberprüfung unseres Antrags im Rahmen des Beschlusses von Ende September 2010 oder alternativ die Abstimmung über die einzelnen Antragsinhalte; nachdem aus unserer Sicht der erste Beschluss-Vorschlag den Intentionen unseres Antrags nicht entsprach, war es für uns klar, über die einzelnen Punkte abzustimmen. Dazu kam es auch, nachdem Bürgermeister Nunn mehrfach die Sitzung unterbrach, um die Notwendigkeit und die rechtliche Zulässigkeit eines Beschlusses in der Sitzung überprüfen zu lassen.

Es muss klar gestellt werden, dass es Sinn und Zweck unseres Antrags war, darüber abstimmen zu lassen, alles andere widerspräche der grundsätzlichen Intention, die mit einem Antrag verbunden ist.

 Am Rande der Sitzung haben wir versucht, eine Kompromiss-Linie mit der VertreterInnen der Ex-Profil-Fraktion zu finden, die u.a. darin bestehen könnte, die Dorfstraße – an Stelle einer Komplettsperrung oder einer vollständigen Öffnung – in einer Richtung für den Verkehr freizugeben – vom Dorfplatz zum Max-Streibl-Platz und den entgegengesetzten Verkehr über die Verlegergasse zu führen. Dies hätte zur Folge, dass in der Dorfstraße deutlich mehr Flächen für die Fußgänger geschaffen werden können. Gleichzeitig könnte man dadurch dem Dilemma der nicht geeigneten Umfahrungsmöglichkeiten bei Komplettsperrung der Dorfstraße aus dem Weg gehen. Wir mussten feststellen, dass von den anderen Fraktionen eine Kompromiss-Linie nicht erkennbar war.

Der zentrale Knackpunkt der Ortsentwicklung ist die Sperrung oder Nicht-Sperrung der Dorfstraße. Unzählige Rückmeldungen von Geschäftsleuten und Bürgerinnen und Bürger hatten uns deshalb auch bestärkt, mit Hilfe des Antrags erneut aktiv zu werden. Hier muss nun endlich eine Kompromisslinie gefunden werden, dann können  Nägel mit Köpfen in puncto Ortsentwicklung gemacht werden. Alternativ gilt es die Bürgerinnen und Bürger zu befragen, damit der ungute Provisorien-Charakter bisheriger Verkehrsversuche und Regelungen ein Ende hat.

Thema Mittelschule - Stellungnahme zum Leserbrief von Ex-Schulleiter Ostermeier (15.02.2011)

„Sehr geehrter Herr Ostermeier, ich kann Ihnen versichern, mich seit Bekanntgabe der Mittelschul-Idee intensiv mit diesem Konstrukt kritisch auseinandergesetzt zu haben. Was Sie hier als leistungsfähigen Nordverbund verteidigen, ist meines Erachtens langfristig der Anfang vom Ende der kleinen Hauptschulstandorte. Murnau wird seine führende Rolle als größter Schulstandort voll ausspielen, das ist zu befürchten. Im Nachbarlandkreis Bad Tölz-Wolfratshausen scheint der Verbund Bad Tölz-Gaißach-Lenggries ein gutes Stück flexibler zu sein. Hier werden Angebote wie die gebundene Ganztagesklasse und der M-Zug nicht zwangsläufig am größten Schulstandort konzentriert. Gaißach wird den M-Zug beherbergen, wenn ausreichend M-Zug-Schüler in Lenggries vorhanden sind, dann sollte auch dort eine entsprechende Klasse eingerichtet werden (siehe Berichterstattung des Tölzer Kuriers).

In allen bisherigen Verhandlungen hier vor Ort war nicht zu erkennen, wie die Staatsregierung oder das Schulamt ein substantiell verbessertes Angebot für die kleinen Schulstandorte wie Oberammergau, Oberau und Bad Kohlgrub erreichen wollte. Was hier als großer Wurf für die Hauptschule gepriesen wird, stellt sich aus der Sicht einiger Ihrer ehemaligen Schulleiter-Kollegen, z.B. aus dem Nachbarlandkreis Weilheim-Schongau, ganz anders dar. Diese geben offen zu, dass sich mit der Mittelschule, abgesehen vom Namen, nicht viel geändert hat.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Beratungen um den Kooperationsvertrag sollte meiner Ansicht nach durchaus nochmals darüber verhandelt werden, wo die Angebote wie gebundene Ganztagesklasse und M-Zug angeboten werden können. Dies wird die letzte Chance für die Gemeinden sein, innerhalb des Verbundes eine optimale Lösung zu erarbeiten. Unsere Aufgabe als kommunale Mandatsträger ist es, sehr geehrter Herr Ostermeier, die Interessen der eigenen Bürgerinnen und Bürger und in diesem Fall besonders auch der Schülerinnen und Schüler zu vertreten. Dem fühle ich mich verpflichtet, auch und gerade vor dem Hintergrund einer Mittelschulinitiative, die gerade eines nicht bezweckt: die kleineren Schulstandorte dauerhaft zu sichern und qualitativ deutlich nach vorne zu bringen."

Erfolgreiche Informationsveranstaltung der

FREIEN WÄHLER am 12. Februar 2011

Auf große Resonanz stieß die Einladung der FREIEN WÄHLER im Gemeinderat Oberammergau zur Informationsveranstaltung ins Hotel Arnika. Ludwig Utschneider berichtete ausführlich über die kommunalpolitischen Themen des vergangenen Jahres und lieferte einen Ausblick auf das Jahr 2011. Zweiter Bürgermeister Karl-Heinz Götz nahm Stellung zu aktuellen Projekten, die in seine Zuständigkeit als Vorsitzender des Bauausschusses fielen. So will er u.a. erreichen, dass die Hinweistafeln am Ortseingang, die derzeit noch für die Passion 2010 werben, von anderen Interessenten für Veranstaltungs-Werbung genutzt werden können und dass diese dauerhaft bestehen bleiben. Florian Streibl, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, referierte ausführlich über die Arbeit seiner Fraktion im Maximilianeum.

Das überwältigende Ergebnis des Bürgerentscheids zum Wellenberg bestätigte die Position der FREIEN WÄHLER, den Wellenberg nicht zu schließen. Gleichzeitig mahnte Ludwig Utschneider an, dass nun schneller eine Attraktivierung des Wellenbergs geschehen müsse. Das Verfahren zur Veröffentlichung der Ausschreibung - der Betrieb des Bades soll an private Interessenten vergeben werden - ziehe sich unangemessen lange hin, nachdem im Sommer 2010 vorausgesagt wurde, es sei innerhalb weniger Wochen eine Ausschreibung auf den Weg gebracht.

Gleichzeitig müsse sich die Gemeinde Gedanken darüber machen, wie damit zu verfahren ist, wenn die Ausschreibung kein positives Ergebnis bringt. Für die FREIEN WÄHLER steht fest, dass die Gemeinde dann selbst aktiv werden müsse:

- attraktivere Ruhezonen im Schwimmbad-Bereich

- Modernisierung des Heißbeckens

- gästefreundlichere Umkleidekabinen (vor allem für Familien und ältere Gäste)

- neue Gastronomie

- Sauna-Landschaft an die Kundenwünsche stärker anpassen

- ...

Mehr Informationen zur Informationsveranstaltung sind der Presse-Erklärung zu entnehmen.

 

Informationen zur Gemeinderatssitzung am 8. Februar 2011 (09.02.2011)

Die Gemeinde muss eine neue Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr erlassen. Grundlage der Satzung ist ein überarbeitetes Muster eines Pauschalsätzeverzeichnisses des Bayerischen Gemeindetages vom 10.04.2007. Im Klageverfahren der Gemeinde vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München gegen die Fa. Schwank, 65391 Lorch, mit Einstellungsbeschluss vom 05.11.2008 im Hauptverfahren, hob das Gericht einen Teil unseres Gebührenbescheides u.a. mit der Begründung auf, dass einige Fahrzeuge schon abgeschrieben waren und trotzdem kalkulatorische Kosten angesetzt wurden. Das Verfahren wurde nach Zustellung eines neuen Bescheids eingestellt. Basis der neuen Satzung ist u.a. das Urteil des Bayerischen VGH vom 18.07.2009 – 4 B 06.1839 (Bay. VBl. S.149), in dem zum Teil neue Grundsätze für die Berechnung der Pauschalsätze bei Pflichteinsätzen aufgestellt wurden wie

Der Gemeinderat stimmte der Überarbeitung bzw. Neuaufstellung von Bebauungsplänen zu.

Im Gewerbegebiet „Am Weinberg“ soll es der Firma Ziener ermöglicht werden, die Lagerhalle zu erweitern. Dazu ist eine Änderung des geltenden Bebauungsplans nötig. Diese Änderung und deren Umsetzung bringt der Gemeinderat einstimmig auf den Weg.

Darüber hinaus stimmt der Gemeinderat dem Ansinnen zu, Flächen im Bereich Obere Rottstraße / Rottstraße, die sich im Außenbereich befinden, im Zuge eines Bebauungsplanverfahrens als Flächen für den Neubau von Einfamilienhäusern vorzusehen.

Weitere Informationen können dem Protokoll der Sitzung entnommen werden.

 

Spenden aus der Passion 2010 - Vorwürfe der Frauenliste (05.02.2011)

Die Vorwürfe der Frauenliste in Richtung Werkleitung und Verwaltung der Gemeinde wegen der Vergabe der Spenden aus den Zusatzspielen der Passion entbehren in wesentlichen Teilen einer sachlichen Grundlage. Hier spielen mehr die aus der Enttäuschung heraus geborenen Emotionen einen Rolle, da einige ihrer Vorschläge zur Vergabe der Spenden keine Mehrheit im Gemeinderat fanden.

Im September 2010 wurden die Gemeinderatsmitglieder aufgefordert, Vorschläge zur Vergabe der Spenden zu unterbreiten. Die Verwaltung hat dann zur weiteren Beratung die Liste der Spenden aus der Passion 2000 zur Verfügung gestellt, die alle wesentlichen Oberammergauer Vereine, die damals aktiv waren, berücksichtigt hat. Neben den Spenden an Oberammergauer Vereine war es möglich und wünschenswert, weitere Vorschläge zu unterbreiten, um mit den Erlösen aus den Zusatzspielen Projekte, die der Allgemeinheit dienen, realisieren zu können.

In der Gemeinderatssitzung im Dezember 2010 wurde dann auf Grundlage der Spendenliste von 2000 und der bis dahin aus dem Kreis des Gemeinderats eingegangenen Vorschläge über die einzelnen Ideen abgestimmt. Zur Vorbereitung dieser Sitzung hatte die Verwaltung die Spenden-Liste von 2000 aktualisiert und Vorschläge zur Vergabe präsentiert. Alle Beschlüsse zur Spendenvergabe wurden mit klaren Mehrheiten gefasst, hier laufen Vorwürfe in Sachen Intransparenz und letztlich der Mauschelei - wie man zwischen den Zeilen aus den Äußerungen der Frauenliste herauslesen kann - völlig ins Leere. Der Frauenliste gelang es nicht, für ihre Vorschläge die nötigen Mehrheiten zu organisieren.

Die Fraktion "Freie Wähler-CSU" hat von Anfang an erklärt, dass aus ihrer Sicht die Erlöse aus den Zusatzspielen schwerpunktmäßig gemeinnützigen Zwecken vor Ort bzw. in der Region zugute kommen soll. Dessen ungeachtet haben auch wir zugestimmt, Projekte in der Dritten Welt zu unterstützen und darüber hinaus eigene Vorschläge unterbreitet. Darüber hinaus war es uns wichtig, die Mittel, die ins Ausland gehen sollten, projektbezogen zu vergeben.

Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich, und das hat die Frauenliste offenbar erzürnt, dagegen ausgesprochen, dass die Frauenliste eine Spende aus den Passionserlösen erhält. Man wollte grundsätzlich keine Spenden an politisch tätige Organisationen vergeben.

Als nächstes muss nun der Beschluss von Dezember 2010 weiter umgesetzt werden, da z.B. die von unserer Fraktion vorgeschlagenen Projekte im Ort (weitere Förderung von Bildungsangeboten an der Schule; vertiefte Unterstützung der Kindergärten; Ehren-Honorar an Alte, Kranke und Pflegebedürftige; Bildung einer Rücklage, um auch in den Folgejahren gemeinnützige Projekte im Ort unterstützen zu können) in 2011 angegangen werden sollten.

 

Endlich Fakten schaffen - Oberammergau braucht rasch Klarheit über die Fußgängerzone (04.02.2011)

Die Fraktion "Freie Wähler - CSU" hat einen neuerlichen Antrag an den Gemeinderat gestellt, um die Hängepartie in Sachen Fußgängerzone endlich zu beenden. Die Bevölkerung wünscht sich Klarheit, wohin die Reise gehen soll. Angesichts zahlreicher Rückmeldungen aus der Bevölkerung, dass eine künftige Fußgängerzone bzw. Verkehrsberuhigung in Oberammergaus Ortsmitte die Dorfstraße zwischen Max-Streibl-Platz und Dorfplatz nicht einschließen darf, wird die Fraktion im Gemeinderat eine Abstimmung darüber beantragen, einen Fußgängerbereich / verkehrsberuhigten Bereich auf der Linie Passionsspielhaus-Pilatushaus-Sternplatz-Lüftlmalereck zu entwickeln.

Letztlich wird es wohl dazu kommen, dass die Bevölkerung im Rahmen eines Bürgerentscheids oder Ratsbegehrens darüber abstimmen wird, ob die Dorfstraße künftig dauerhaft gesperrt bleibt und damit die problematische Verkehrsführung der Passionszeit dauerhaft die Bürgerinnen und Bürger belastet oder ob sich die Bevölkerung von einer vernünftigeren Regelung begeistern lässt.

 

 

Bauausschuss-Sitzung am 24. Januar 2011 - Peter Held berichtet zur Sonnenhof-Thematik (26. Januar 2011)

Veröffentlichung der Passions-Spenden durch die Gemeinde - fehlerhafte Liste schnell korrigieren (19. Januar 2011)

Dem Druck der Medien ist es geschuldet, dass Bürgermeister Nunn nun doch schon die Liste mit den Einzelspenden aus der Passion 2010 veröffentlicht hat. Wir sehen es kritisch, dass hier die Richtigkeit der Zahlen auf dem Altar einer falschen Transparenz geopfert wurde. Wir hatten Anfang der Woche auf Fehler hingewiesen und wollten erst eine Korrekur, ehe Zahlen veröffentlicht werden. Es wurden Spenden vergeben, die nicht mit den gefassten Beschlüssen im Einklang standen. Wir werden, sobald sie vorliegt, die richtige Liste auf der Homepage einstellen, alles andere ist nur eine Schein-Transparenz.

In Sachen Frauenliste entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür, keine Spende zu vergeben, weil man grundsätzlich keine politisch aktiven Gruppierungen aus dem Spendentopf bedienen wollte. Das soll das soziale Engagement der Frauenliste keinesfalls in Frage stellen, andernfalls hätte man aber auch viele andere politische Gruppierungen im Ort, die sich sozial bzw. die Gemeinschaft engagieren, bedenken müssen.

Darüber hinaus müssen nun rasch die im Dezember 2010 als verbindliche Handlungsempfehlungen beschlossenen weiteren Spenden bzw. soziale Maßnahmen (u.a. Kindergarten) für die Gemeinde umgesetzt werden. Auch unser Antrag zur Vergabe eines Ehren-Honorars für alte, kranke und pflegebedürfitge Oberammergauer mit Mitwirkungsberechtigung, die nicht mehr auf der Bühne mitwirken konnten, muss nun rasch umgesetzt werden.

 

Gemeinderatssitzung vom 19. Januar 2011 - Passionsspenden, Wasserwerk und Pargebühren

In seiner gestrigen Sitzung nahm der Gemeinderat die bisherige Bilanz der Spendensummen zur Kenntnis, die aus den Erlösen der Zusatzspiele der Passion 2010 ausgeschüttet wurden. Die Veröffentlichung der Einzelspenden ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, da sich herausgestellt hat, dass bei der Umsetzung der Beschlüsse Fehler passiert sind. Aus diesem Grund hat auch ein Teil der Fraktion "Freie Wähler" dem gestrigen Beschluss nicht zugestimmt, da erst der Gesamtkomplex abgearbeitet sein muss, einschließlich der noch nicht beratenen Anträge, ehe eine Veröffentlichung in Betracht zu ziehen ist.

Kämmerer Trainer vermeldete außerdem in der  Sitzung den Jahresabschluss 2009 des Wasserwerks. Hier hat die Gemeinde weiterhin ein Defizit von über 900.000 Euro zu schultern. Allerdings wird der Wasserpreis vorerst nicht angehoben.

Weitere Informationen zur Sitzung im Protokoll.

 

Mehrwertsteuer-Problematik Passion 2010 (18. Januar 2011)

Radio Oberland veröffentlichte heute folgende Meldung: "Gut ein Vierteljahr nach den Oberammergauer Passionsspielen sorgen die aus Theaterkarten und Übernachtungen bestehenden Arrangements noch einmal für Ärger. Mehrere Hoteliers werfen der Gemeinde vor, die Arrangements mit dem regulären Mehrwertsteuersatz von 19% verkauft, aber nur den ermäßigten Satz von 7% an sie ausgezahlt zu haben. Rechtsanwalt Wolfgang Zunterer vom Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband in Garmisch-Partenkirchen: "Meines Wissens wird das Geld von der Gemeinde nicht an die Gäste weitergegeben, sondern es versucht die Gemeinde einzukassieren. Aber eigentlich sollt die Mehrwertsteuersenkung dazu genutzt werden, um Investitionen im Gaststättengewerbe zu tätigen und nicht um marode Gemeindehaushalte zu sanieren." Die betroffenen Hoteliers wollen sich jetzt noch einmal mit den Verantwortlichen der Gemeinde an einen Tisch setzen. Sollten sie die Gemeinde nicht überzeugen können, das einbehaltene Geld auszuzahlen, werden sie wohl Klage erheben."

Zur Info dazu: die Verträge mit den Hoteliers wurden zu einem Zeitpunkt geschlossen, als niemand - weder Gemeinde noch Hoteliers - die spätere Entscheidung der Bundesregierung zur Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen im Blick hatte. In der Tat gibt es jetzt nur zwei Wege - die Gemeinde bzw. die oHG schaffen einen Vergleich mit den Hoteliers oder es kommt zu einer gerichtlichen Klärung, die wohl lange dauern, viel kosten und ein nicht vorhersehbares Ergebnis erbringen wird.

Völlig losgelöst von dieser spezifischen Thematik muss gesehen werden, dass die Gemeinde über Jahrzehnte hinweg Defizite erwirtschaftet hat, um den Tourismus im Ort zu fördern, viele der gemeindlichen Betriebe sind keine Gewinnbringer, werden aber von den Touristikern vor Ort eingefordert. Der "marode Gemeindehaushalt" ist in wesentlichen Teilen der touristischen Infrastruktur geschuldet.

 

 Im Passionsspielhaus soll eine Dauerausstellung zur Geschichte des Oberammergauer Passionsspiels untergebracht werden - Bericht aus der Werkausschuss-Sitzung vom 17. Januar 2011 (18. Januar 2011)

In der gestrigen Werkausschuss-Sitzung stand das Thema Passionsspielhaus im Mittelpunkt. Einstimmig stimmte der Ausschuss dafür, die Planungen zur Unterbringung einer Dauerausstellung zur Passionsgeschichte im Foyer des Passionsspielhauses weiterzuführen. Dafür hatte sich im Vorfeld u.a. die Fraktion "Freie Wähler" in der Arbeitsgruppe Ausstellung stark gemacht, da es notwendig ist, die Geschichte unserer Passion am Ort des Geschehens dauerhaft und mit modernen museumspädagogischen Mittel zu präsentieren.

Der Antrag von "Dorfpolitik - neu überdacht" zu umfangreichen Vorplanungen in Sachen weiterer Modernisierung des Passionsspielhauses wurde in einigen Punkten eine Absage erteilt. Der von Heino Buchwieser und Christian Stückl gewünschte Einbau einer Galerie in der Zuschauerhalle wird nicht weiter verfolgt. Die Fraktion "Freie Wähler-CSU" verwies auf die abschätzbar hohen und damit unzumutbaren Kosten eines solchen Vorhabens. Außerdem waren wir der Ansicht, dass es zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn macht, den Garderobenbereich im Hinblick auf die Passion 2020 zu modernisieren. Da muss erst feststehen, welcher Bedarf bestehen wird.

Einvernehmen herrschte allerdings bei dem Punkt, die Entzerrung der Sitzreihen zu planen, um einen höheren Sitzkomfort für die Besucher zu erreichen.

 

Vorschau auf Werkausschuss- und Gemeinderatssitzung in der kommenden Woche (16. Januar 2011)

In der kommenden Woche stehen Sitzungen des Werkausschusses und des Gemeinderats an. Am Montag wird im Werkausschuss unter anderem der Antrag der Fraktion "Dorfpolitik neu überdacht" beraten. Diese Fraktion will eine rasche Überplanung des Passionsspielhauses um zu klären, welche Kosten entstehen, wenn in die Zuschauerhalle eine Galerie eingebaut und Stuhlreihen entfernt werden, um mehr Sitzkomfort zu erreichen. Außerdem sollen Verbesserungen bei den Garderoben im Bühnenbereich erreicht werden. In diesem Zusammenhang stehen auch Überlegungen zur Dikussion, im Foyer des Passionsspielhauses eine Dauerausstellung zur Geschichte des Passionsspieles unterzubringen. Im Zuge der Planungen muss in Erfahrung gebracht werden, wie der Foyer-Bereich optimal für eine solche Ausstellung genutzt werden kann.

In der Gemeinderatssitzung am 19. Januar 2011 werden u.a. folgende Themen behandelt:

- Veröffentlichung der Spenden aus den Zusatzspielen der Passion 2010

- Ergebnis Jahresabschluss 2009 des Wasserwerks

- Ergänzung der Eigenbetriebssatzung und der Parkgebührensatzung